EU-Parlament entschärft Pornoverbot

Die Empörung der Netz-Community war groß, nachdem die EU ein Verbot von Pornos im Internet plante. Jetzt hat das Parlament den Antrag abgelehnt und eine theoretische Zensur verhindert.

Wer es nun wahrhaben will oder nicht, aber Pornografie macht einen enormen Teil des Internets aus. Schätzungen gehen von einem Traffic-Anteil zwischen 25 und 35 Prozent und einem Seitenaufkommen von bis zu einer halben Milliarden aus. Dieser Komplex stand jetzt zumindest in der EU unter dem Damoklesschwert der Zensur. Wie »Die Welt« berichtete, legte der europäische Frauenausschuss eine Resolution vor, deren Inhalt die Abschaffung stereotyper Frauenbilder in den Medien war. Allerdings schlichen sich einige unklare Formulierungen in die Artikel, die letztendlich nicht nur Mädchen vor sexistischen Darstellungsformen geschützt, sondern eine konkrete Internetzensur zur Folge gehabt hätten. So wurde in Artikel 17 klar ein »Verbot von jeglicher Form der Pornografie in den Medien« gefordert. Allerdings wird die Medienpolitik auf nationaler Ebene und nicht im EU-Parlament geregelt.

Diese eingefädelte Zensur löste in der Internet-Gemeinschaft wahre Proteststürme aus und ermutigte das Parlament in Straßburg dazu, einen genaueren Blick auf die verschiedenen Artikel zu werfen. Dieser reichte den Abgeordneten dann anscheinend aus, um dem Antrag auf die Netzzensur relativ schnell eine Absage zu erteilen und die schwergewichtigen Artikel zu entschärfen.

In den vergangenen Jahren kamen immer wieder Konflikte zum Thema Netzzensur auf. Dabei stehen meisten diverse Interessenverbände und politische Fraktionen gegen die eingeschworene Internet-Community, die auf ihr Recht auf Selbstbestimmung pocht. Die wohl größte und medienwirksamste Auseinandersetzungen, waren im vergangenen Jahr die Proteste gegen das ACTA/Abkommen