Filesharing-Piraten wollen in die Politik
Seit Anfang dieses Jahres gibt es in den Schweden eine so genannte »Piratenpartei«, die sich gegen Kopierverbote, Digital Rights Management und die Schließung von P2P-Börsen wendet. Eine Online-Initiative will nun auch in Deutschland einen Ableger der Partei gründen.
Als am 1. Januar 2006 die Internetseite der schwedischen »Piratenpartei« online ging, war das gleichbedeutend mit der Gründung der politischen Bewegung. Schon weniger als 24 Stunden nach Eröffnung der Webseite hatte die Partei die in Schweden für eine Registrierung nötige Schwelle von 2.000 Unterschriften deutlich überschritten. Während man sich in Stockholm nun auf die Teilnahme an der im September stattfindenden Reichstagswahl vorbereitet, hat die Initiative weltweit bereits eine Reihe von Nachahmern gefunden. So gibt es Piratenparteien inzwischen auch in Frankreich, Italien, Spanien sowie in den USA. Vereint werden diese Ableger durch eine gemeinsame Zielsetzung: Filesharing, das Kopieren geschützter Inhalte oder auch die Benutzung von nichtlizenzierter Software soll nicht mehr strafbar sein. Das Urheber- und Patentrecht soll entsprechend verändert werden und alternative Möglichkeiten zur Entlohnung von Erfindern und Kulturschaffenden erarbeitet werden.
Auch in Deutschland gibt es seit Juni dieses Jahres eine Initiative, die sich die Gründung einer nationalen Piratenpartei zum Ziel gesetzt hat. Unter www.piratenpartei.de werden derzeit in einem Internetforum die Positionen der politischen Bewegung erarbeitet, die Parteigründung ist für Anfang September geplant. Erste Grundzüge des entstehenden Parteiprogramms sind bereits zu erkennen: So wendet man sich gegen die immer umfassendere Patentierung von Software, Geschäftsideen oder sogar Gen-Sequenzen und setzt stattdessen auf das Open-Source-Prinzip. Beim Urheberrecht lehnt man Zwangsmaßnahmen à la Kopierverbot und Digital Rights Management (DRM) ab. Als Alternative sollen Filesharing-Benutzer mit einer monatlichen »Kulturflatrate« für die Entlohnung der Kulturschaffenden sorgen.
An Ideen mangelt es der Initiative somit sichtlich nicht, ob sich damit auch Wählerstimmen gewinnen lassen, wird sich jedoch noch erweisen müssen. Zunächst will sich die Piratenpartei allerdings noch etwas Zeit lassen, erst bei der Wahl zum europäischen Parlament 2009 will man sich dann erstmals den Wählern stellen.
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