Piratenpartei auf der Suche nach ruhigen Gewässern
Nach einer Reihe von Rücktritten an der Parteispitze befand sich die im September 2006 gegründete deutsche Piratenpartei Anfang dieses Jahres in einer ausgewachsenen Krise. An ihrem ersten Parteitag stellten sich die »Piraten« nun personell neu auf und nahmen Kurs auf die ersten Wahlteilnahmen.
»Die Vorstellungen über die gemeinsame Arbeitsweise gehen leider auf allen Ebenen erheblich auseinander«, mit diesem Fazit verkündete der bisherige Vorstandsvorsitzende der deutschen Piratenpartei, Christof Leng, Anfang März 2007 seinen Rücktritt. Da er nicht die nötige Zeit für die in der Partei anstehende Vermittlungstätigkeit habe, werde er seinen Posten niederlegen – ein Schritt, zu dem sich neben Leng auch noch der Generalsekretär und ein weiteres Vorstandsmitglied der erst im September 2006 gegründeten Piratenpartei entschlossen. Die noch junge politische Bewegung befand sich damit in ihrer ersten Krise.
Der im fränkischen Neukenroth abgehaltene erste Parteitag der deutschen »Piraten« sollte nun wieder für Ruhe sorgen und eine personelle Neuaufstellung ermöglichen. Mehr als 70 Anträge, Rücktrittsdrohungen und »hitzige Diskussionen« – ein Blick ins Internetforum der Piratenpartei deutet darauf hin, dass die rund 60 Teilnehmer des Parteitags einiges zu tun hatten. Immerhin gibt es auch Ergebnisse zu präsentieren: der neue Vorsitzende der Partei ist der vormalige stellvertretende Vorsitzende Jens Seipenbusch und in das Amt des Generalsekretärs wurde Bastian Grundmann gewählt. Bereits für das kommende Jahr wird die Teilnahme an Landtagswahlen angestrebt, bisher wollten sich die deutschen »Piraten« erstmals bei der Europawahl 2009 den Wählern stellen.
Die nach dem Vorbild der gleichnamigen schwedischen Bewegung gegründete Piratenpartei setzt sich vor allem für die Liberalisierung des Urheberrechtes im Sinne der digitalen Kopie und den Schutz der Privatsphäre ein. Zuletzt machten die deutschen Piraten mit der Ankündigung einer Strafanzeige gegen Ex-Innenminister Schily wegen der Anordnung von Online-Untersuchung von sich reden. Im Juni will die Piratenpartei in Berlin mit einem »Festival der verbotenen Künste« auf die Urheberrechts-Problematik aufmerksam machen.
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