Unter Beschuss geratener SPD-Politiker will zur Piratenpartei
Der im Verdacht des Besitzes von kinderpornografischem Material stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss erwägt einen Beitritt zur Piratenpartei. Der 55-jährige will so gegen die von seiner Fraktion mitverabschiedeten Internet-Sperren protestieren.
Wie Bild.de berichtet, erwägt der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss einen Wechsel zur deutschen Piratenpartei. Nachdem die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag der Einführung von Internet-Sperren zur Eindämmung von Kinderpornografie zugestimmt habe, sei er schwer enttäuscht von seiner Partei, so der 55-jährige. »Ich überlege jetzt, noch in dieser Legislaturperiode zur Piratenpartei zu wechseln«, so Tauss. Zuerst will sich der SPD-Abgeordnete allerdings mit seiner Frau beraten.
Eigentlich sollte die deutsche Piratenpartei, die bei den Europawahlen Anfang Juni einen Stimmanteil von 0,9 Prozent erzielt hatte, über einen Zugang aus den Reihen der SPD hocherfreut sein. Jedoch stellen Tauss Wechselabsichten die junge Partei vor ein Dilemma: Zwar würde die Piratenpartei so noch bis zum Ende der Legislaturperiode in einigen Monaten einen Bundestagssitz erhalten. Doch Tauss genießt eine mehr als zweifelhafte Berühmtheit: Gegen den SPD-Politiker führt die Staatsanwaltschaft Karlsruhe derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen Besitzes, Erwerbs und Verbreitung von Kinderpornografie durch. Der Abgeordnete gibt dagegen an, er sei bei Recherchen im Rahmen seiner Tätigkeit als medienpolitische Sprecher der SPD auf das Material gestoßen.
Ein Beitritt von Tauss würde daher wohl vor allem den Kritikern der Piratenpartei Tür und Tor öffnen: So bezeichnete bereits Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Unterzeichner einer von der Partei unterstützten Petition gegen Internetsperren pauschal als »Menschen, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben«.
