E-Government
Beim E-Government liegt Deutschland europaweit bestenfalls im Mittelfeld. Was müsste passieren und was können Sie dafür tun, damit sich das ändert?
Es ist richtig, dass in der wichtigsten europäischen Vergleichsstudie über nationale E-Government-Angebote, die von der EU-Kommission jährlich durchgeführt wird, Deutschland 2007 bei den beiden wichtigsten Indikatoren auf Platz 10 (Online Reifegrad von E-Government-Diensten) und auf Platz 8 (Volle Online-Verfügbarkeit von E-Government-Diensten) lag. Damit können wir nicht zufrieden sein. Durch die Weichenstellungen im Rahmen der Programme Bund-Online und E-Government 2.0, der Strategie Deutschland-Online und durch die konsequente Vermittlung der resultierenden Erfolge in Richtung EU-Kommission wollen wir uns weiter verbessern und haben das Ziel, bis 2010 eine Spitzenposition in Europa zu erreichen. Hierfür müssen Bund, Länder und Kommunen zusammenarbeiten. Auf Vorschlag des Bundes wurde deshalb Ende letzten Jahres ein neues Deutschland-Online-Vorhaben ins Leben gerufen, in dem dieses Ziel gemeinsam umgesetzt wird.