Kampf gegen Piraten - EU setzt auf Afrikaner
Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen somalische Piraten hofft die EU auf eine bessere Unterstützung ostafrikanischer Länder. Zur Verbesserung der Strafverfolgung will die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in der kommenden Woche nach Kenia, Tansania und...
…auf die Seychellen reisen. Die EU-Außenminister unterstützten am Montag in Brüssel Ashtons Bemühen, festgenommene Piraten in den Ländern der Region vor Gericht zu stellen.
Somalias Nachbarland Kenia hatte Ende März ein entsprechendes Abkommen mit der EU aufgekündigt, weil die Justiz mit den Verfahren gegen Piraten überlastet sei. Es gehe darum, Piraten zu fangen, sie vor Gericht zu stellen «und dann sicherzustellen, dass sie in geeigneter Weise inhaftiert und anschließend wieder in die Gesellschaft eingegliedert werden», sagte Ashton. Vor allem müsse sich die Region am Indischen Ozean entscheiden, wie sie auf die Piraterie reagiere - «und wie wir helfen können». Diplomaten sagten, es gehe nicht nur darum, Kenia Geld zu versprechen.
Für die Soldaten im Anti-Piraten-Einsatz der EU und der NATO sei es außerordentlich frustrierend», wenn Piraten kurz nach ihrer Festnahme wieder freigelassen werden müssten, sagte der Staatsminister im deutschen Außenministerium, Werner Hoyer: «Das kann nicht Sinn der Sache sein.» Nach wie vor halte die EU eine internationale Strafgerichtsregelung für den besten Weg.
Unterdessen hat am Montag in Uganda ein Ausbildungsprogramm der EU für somalische Sicherheitskräfte begonnen. «Frieden und Sicherheit in der Region können nur erreicht werden, wenn ein Mindestmaß an Sicherheit gewährleistet werden», sagte Hoyer. In dem Projekt sollen binnen eines Jahres insgesamt 2000 somalische Rekruten trainiert werden. Geschult werden die Rekruten unter anderem im Umgang mit Minen- und Explosivkörpern sowie im Häuserkampf und im Sanitätsdienst. An der Mission nehmen 140 Soldaten aus 14 EU-Staaten teil, davon 13 Soldaten aus Deutschland.
Weltweit ist die Zahl der Piratenüberfälle in den ersten drei Monaten des Jahres deutlich gesunken. Die Piratenmeldestelle des Maritim-Büros der Internationalen Handelskammer (IMB) in Kuala Lumpur meldete von Januar bis März 67 Fälle, verglichen mit 102 im selben Zeitraum des vergangenen Jahres. 194 Seeleute wurden festgehalten. Hinter 35 der Überfälle stecken nach Angaben des Büros somalische Piraten - im vergangenen Jahr waren es 61.
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