Microsoft-Mitbegründer muss Klage nachbessern
Eine amerikanische Richterin hat der Patentrechtsklage des Microsoft-Mitbegründers Paul Allen gegen einige er größten IT-Unternehmen wie Apple, Google und Facebook einen herben Dämpfer versetzt. Da seine Argumente als nicht ausreichend für ein Verfahren sind, muss er jetzt schnell nachlegen.
Im Juli hatte der Mitbegründer des Softwaregiganten Microsoft, Paul Allen, für einigen Wirbel in der IT-Welt gesorgt (siehe), als er ankündigte, gegen insgesamt elf der größten Unternehmen der Branche zu klagen. Diese hätten vier Patente eines ehemaligen Unternehmens von Allen widerrechtlich genutzt, so der Vorwurf. Jetzt eine Richterin aus Seattle Allens Klage jedoch in erster Instanz zurückstellen lassen. Sie sieht die vorgebrachten Argumente nicht als ausreichend und präzise genug für die Eröffnung eines Verfahrens an.
Immerhin sah die Richterin die Anschuldigungen nicht als völlig haltlos an und gab dem einstigen Mitstreiter von Bill Gates bis zum 28. Dezember noch ein paar Tage Zeit, um seine Klagebegründung auszuarbeiten und neu zu unterfüttern. Laut der Auskunft seines Sprechers gegenüber dem Wall Street Journal will Allen diese Möglichkeit auch nutzen und seine Klage weiter verfolgen.
Bei den strittigen Patenten handelt es sich jeweils um relativ allgemein gehaltene Konstrukte. So ließ sich Allen beispielsweise die Idee schützen, Internetnutzer mittels bestimmter Alarme über Neuigkeiten zu informieren, die sie interessieren könnten. Ähnliche Systeme gehören heute zu den Standards der meisten Web-Anwendungen. Gleiches gilt für ein Patent auf einen »Browser zum Navigieren in Datenbeständen«, oder die Einblendung von Zusatzinformationen am Displayrand. Nicht unter den Beklagten ist interessanter Weise Allens einstige Firma Microsoft, an der er noch immer viele Anteile hält. Auch Amazon wurde vom Multimilliardär verschont.
