Schröder fordert schnelle Umsetzung von E-Government-Projekten. Bundeskanzler Gerhard Schröder setzt große Hoffnungen in E-Government.
In seiner Eröffnungsrede zur diesjährigen Cebit bezeichnete er die digitale Signatur als zentralen Bestandteil der Modernisierung. Bis Ende kommenden Jahres seien die Voraussetzungen zu schaffen, den elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr mit einem einheitlichen technischen Standard zu ermöglichen, so Schröder. Die Bundesregierung beschließe dazu bald eine entsprechende E-Card-Initiative. Mit seiner Forderung nach der baldigen Einführung des digitalen Personalausweises gibt Schröder Bundesinnenminister Otto Schily Schützenhilfe. Laut Schröder soll bis 2006 die Gesundheitskarte eingeführt werden. Das Projekt mit seiner "riesigen Dimension" müsse jedoch "von Anfang an funktionieren", so Schröder in Anspielung an das Maut-Desaster. Mit der elektronischen Patientenkarte für 70 Millionen Menschen, die im Zuge der geplanten Gesundheitsreform eingeführt werde, ließen sich jährlich eine Milliarde Euro im Gesundheitswesen einsparen. Doch Schröders Startermin 2006 wackelt. Nach einem neuen Gutachten (das bei der Recherche zu unserem Artikel Seite 28 noch nicht vorlag), welches die Spitzenorganisationen der Krankenkassen, Krankenhäuser, Ärzte und Apotheken bei IBM und der Orga Kartensysteme GmbH in Auftrag gegeben haben, können die 70 Millionen gesetzlich Versicherten frühestens 2007, eher 2008 mit der Karte ausgestattet werden.