Zoll für LCD-Monitore vorerst vom Tisch. Der große Aufschrei der IT-Verbände gegen den geplanten Einfuhrzoll für Computermonitore von 14 Prozent verhallte nicht ungehört: Ungewöhnlich schnell stoppte jetzt das Bundesfinanzministerium die Abgabe. Das letzte Wort hat aber die EU-Kommission - und die zeigt den Verbände die kalte Schulter.

Zoll für LCD-Monitore vorerst vom Tisch

Zumindest vorerst haben Hersteller von Computermonitoren und IT-Verbände einen Punktsieg errungen. Das Bundesfinanzministerium zog nach massiven Protesten jetzt mehrere Schreiben der Zoll- und Finanzverwaltungen zurück, in denen die Zollpflicht für Monitore mit DVI-Eingang erklärt worden war. Damit waren die Bildschirme Fersehgeräten gleichgestellt und sollten bei der Einfuhr mit 14 Prozent Zoll belegt werden. Der Widerruf des Finanzministeriums ist allerdings nur vorläufig, die endgültige Endscheidung, ob Monitore mit einem digitalen Signaleingang der Unterhaltungselektronik zuzuschreiben und damit zollpflichtig sind, trifft die EU-Kommission.

Für den Branchenverband Bitkom ist die Sache klar: Monitore aufgrund des digitalen Signaleingangs zu Unterhaltungsprodukten zu erklären, sei sachfremd und widerspreche dem internationalen Handelsrecht. Die EU habe sich verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Technische Kriterien, die Bitkom gemeinsam mit dem europäischen Verband EICTA erarbeitet hat, um die Geräte den beiden Bereichen zuzuordnen, habe die EU nicht aufgegriffen, teilte Bitkom heute mit.