Patentstreit: Research in Motion verklagt Motorola
Volle Breitseite gegen Motorolas Handybereich
Der kanadische Blackberry-Hersteller Research in Motion (Rim) setzt Motorola per Gericht unter Druck. Vordergründig geht es um Patentstreitereien, doch der wahre Grund dürfte sein, das angeschlagene Handygeschäft von Motorola weiter zu diskreditieren. Rim hat Patentrechtsklage gegen Motorola eingereicht und wirft dem Hersteller gleichzeitig vor, dass er drastisch überhöhte Lizenzgebühren für seine Patente verlange. In der Klageschrift wird Motorola vorgehalten, dass wegen der grundlos hohen Lizenzgebühren eine sinnvolle Nutzung der Patente nicht möglich sei. Rim setzt eine Reihe Motorola-Patente ein, inklusive der Möglichkeit einer WLAN-Nutzung auf einem Handy. Motorola soll zudem gegen ein Rim-Patent verstoßen haben, das "ein auf die Nutzung durch Daumen optimiertes Keyboard" schützt.
In einer ersten Erklärung seitens Motorola heißt es, dass die eigene Forschung und Entwicklung
und die daraus resultierenden Patente ein wichtiger Bestandteil von Motorolas Geschäftsmodell seien
und man alle Angriffe darauf vehement verteidigen wolle.
Die Klage von Rim könnte jedoch weitaus größere Auswirkungen haben. Motorola-Großaktionär und
Aktivist Investor Carl Icahn fordert schon lange, dass Motorola sich von seinem verlustreichen
Handygeschäft trennen soll, um mit den Erlösen, die anderen Sparten flott zu bekommen. Dort setzt
auch die Argumentation von Rim ein. "Sie haben ihr eigenes Handygeschäft in den Sand gesetzt und
wollen nun mit exorbitanten Royalties auch noch andere kaputt machen", heißt es in der Klageschrift
von Rim.
Das Verfahren wurde von Motorola im Distriktgericht Nord-Texas angestrengt – ein Gericht, das
bislang bekanntermaßen sehr im Sinne der Patentinhaber entschieden hat.
Harald Weiss/CZ/dp
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