Anbieter von Produkten, die Schutzrechte anderer verletzen, nutzen gerne die internationalen Marktplätze, um ihre Waren an den Mann zu bringen. Bei der rechtlichen Verfolgung von Markenrechtsverletzungen sind den Messen jedoch die Hände gebunden. Hier sind die betroffenen Unternehmen selbst gefordert. Die Messeveranstalter können jetzt allerdings wertvolle Hilfestellungen bieten. So hat die Messe Frankfurt den Leitfaden »Messe Frankfurt against copying« für Aussteller erstellt, der die notwendige Information und Hilfsangebote liefern soll.

Die Kollegen aus Köln gehen nun ebenfalls offensiv gegen die Produktkopierer mit einem »Intellectual Property Memorandum « vor, das nun von Messechef Herbert Marner und 25 chinesischen Gruppenorganisationen, darunter Handelskammern, Interessenverbände und Messedienstleister, in Peking unterzeichnet wurde. Die Organisationen verpflichten sich damit zur Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften in Deutschland und darüber hinaus zu aktiven Maßnahmen, um auf den Messen den Schutz geistigen Eigentums zu fördern und die Verletzung von Schutzrechten zu vermeiden.

Für Herbert Marner ist das Memorandum ein wichtiger erster Schritt zur Eindämmung von Schutzrechtsverletzungen auf Messen: »Wir wollen die Bedingungen schaffen, erfolgte Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften schnellstens aufzuklären und den betroffenen Unternehmen zu ihrem Recht verhelfen«, erklärt der Messechef. So sieht das Memorandum auch vor, auf den Kölner Messen deutlich sichtbare Aktionszentren einzurichten, in denen Betroffene umfassende Informationen erhalten, und die Unterstützung durch spezialisierte Anwälte und deutsche Behörden vermitteln. Das Papier weist auch deutlich auf die Konsequenzen von Schutzrechtsverletzungen hin: von der Entfernung von Produkten vom Messestand über die Schließung des Standes bis zum Ausschluss von folgenden Veranstaltungen.

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