Mobilfunk-Patentstreit
Apple: Online-Verkaufsverbot für iPhone und iPad
Im Patentstreit zwischen Motorola und Apple hat das Landgericht Mannheim heute ein überraschend klares Urteil gegen Apple gefällt: Das Unternehmen muss einige Produkte wie iPads mit 3G-Funkmodul sowie die meisten iPhone-Modelle aus seinem Onlineshop entfernen.
»Die Geister, die ich rief«: Apples wütende Klagewelle gegen vermeintliche Tablet- und Smartphone-Ideendiebe wie Samsung, HTC und Motorola geht immer mehr nach Hinten los. Nach dem Apple diese Woche bereits vor dem Landgericht in München eine herbe Schlappe einstecken musste, kam es heute vor dem Landgericht Mannheim sogar noch eine Spur dicker. Das Gericht gab dem Konkurrenten Motorola im Streit um die Nutzung und Verletzung von Mobilfunkpatenten Recht und verdonnerte Apple dazu, einige Modelle, in denen die betroffenen Technologien eingesetzt werden, aus dem Angebot in seinem Onlineshop zu entfernen. Da sich das Urteil allerdings lediglich gegen die irische Apple Sales International richtet, die Apples europäischen Onlinehandel verantwortet und abwickelt, hat das Urteil vorerst keine Auswirkungen auf den stationären Handel. Sollten die Gerichte in anderen Verfahren dieser Argumentation jedoch folgen und den Vertrieb der Modelle auch Offline verbieten, könnte das begrenzte Portfolio an Modellen für Apple schnell zu einem ernsthaften Problem werden.
Betroffen von dem Online-Verkaufsverbot sind sämtliche iPad-Modelle mit einem integrierten 3G-UMTS-Funkmodul. Darüber hinaus muss Apple auch die iPhone Modelle 3G, 3GS und 4 aus dem Onlineverkauf nehmen. Lediglich das neue iPhone 4S ist nicht betroffen, allerdings nach bisherigen Informationen wohl nur, da es zum Zeitpunkt der Klage noch nicht auf dem Markt war. Apple versicherte seinen Kunden inzwischen, dass die Waren sowohl in den eigenen Stores als auch bei Partnern weiterhin verfügbar sind und hat auch bereits angekündigt, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.
--- forum[x] ---Ausgerechnet Apple, das die Welle von Patentklagen erst selbst angestoßen hatte, sieht sich damit nun in einer Opferrolle und bemängelt beispielsweise, dass es Motorola nicht ermöglicht habe, Apple die benötigten Patente zu fairen Bedingungen zu lizenzieren, so dass man sie auch legal verwenden hätte können. Selbst wenn man dieser Argumentation folgen will, ergibt sich daraus jedoch noch kein Recht, die patentierten Technologien anderer Unternehmen dann eben ohne gültige Lizenz einzusetzen.
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