Bitkom entwickelt Vorschläge zur Verwendung der "Digitalen Dividende"
Der Bitkom hat einen seiner Ansicht nach fairen Kompromiss zwischen dem Frequenzbedarf des Rundfunks und der wachsenden Nachfrage nach Breitbandkommunikation auf dem Land entwickelt. Der Konsens innerhalb des Verbandes umfasse alle Mitglieder, insbesondere in den Bereichen Telekommunikation und Medien. Damit steigen nach Auffassung des Bitkom die Chancen, in absehbarer Zeit die ländlichen Gebiete in Deutschland mit günstigen und schnellen Internet-Zugängen auszustatten.
Die Mitglieder haben sich auf ein Eckpunktepapier zur sinnvollen Nutzung der Frequenzen geeinigt. Der obere Bereich des UHF-Bandes (Ultra High Frequency) zwischen 790 und 862 MHz soll möglichst umgehend für Breitbandkommunikation zugewiesen werden. Im Gegenzug sollen die privaten Rundfunkunternehmen Ausgleichszahlungen erhalten. Hierzu soll ein Digitalisierungsfonds eingerichtet werden, in den die Erlöse der Frequenzvergabe für die Breitbandkommunikation fließen.
Mit DVB-T können Fernseh-Signale wesentlich effizienter übertragen werden und benötigen weniger Frequenzen. Der Bereich zwischen 470 – 790 MHz reicht daher aus Sicht des Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) aus, den realen Bedarf und angemessene Entwicklungsmöglichkeiten für den Rundfunk zu garantieren. "Der erreichte Kompromiss zur Digitalen Dividende ist ein starkes Signal an die Politik, die durch die Digitalisierung freiwerdenden Frequenzen schnell an die Telekommunikationsanbieter zu vergeben und gleichzeitig die damit verbundenen Aufwendungen der Rundfunkanbieter zu erstatten", urteilt Bitkom-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer.
Der Umfang der terrestrischen TV-Übertragung würde durch den Bitkom-Konsens nicht eingeschränkt. In Deutschland seien zwei Drittel des Bereiches zwischen 790 und 862 MHz ohnehin noch dem Militär zugewiesen. Bitkom-Präsident Scheer appelliert daher an das Verteidigungsministerium, diese Frequenzen zügig für die Breitbandversorgung freizugeben. Innerhalb des restlichen Drittels werden nur wenige DVB-T-Sender betrieben. Für diese DVB-T-Sender würde ein Kanalwechsel notwendig. Die Kosten dafür soll der Digitalisierungsfonds übernehmen. Zudem könnte er Möglichkeiten für eine weitere Effizienzsteigerung und den störungsfreien parallelen Betrieb der terrestrischen Rundfunk- und Breitbandnetze finanzieren. Damit würden erstmals Erlöse aus der Frequenzvergabe zweckgebunden eingesetzt. Für die zukünftige Nutzung der knappen Frequenzen unterhalb von 790 MHz können so weitere Spielräume geschaffen werden.
Das Eckpunktepapier gibt es als Download auf der Bitkom-Website
