Einigung bei "Digitaler Dividende" erzielt

Nach Angaben des „Handelsblatts“ sind sich Bund und Länder hinsichtlich des Ausbaus von schnellen Internetanschlüssen per Funk in ländlichen Regionen einig.

„Es gibt einen Kompromiss, weil sich der Bund zu weit reichenden Zugeständnissen bereit erklärt hat“ zitiert das Handelsblatt den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff. Die Einigung konnte gelingen, da der Bund „im Wesentlichen bereit“ sei, die entstehenden Kosten zu übernehmen. Am 12. Juni soll sich der Bundesrat mit Details zum Ausbau befassen. Die Bundesregierung plant, den schnellen Zugang zum Internet mit 1 MBit/s im Download bis Ende 2010 jedem deutschen Haushalt zu ermöglichen. Zu diesem Zweck soll die so genannte Digitale Dividende genutzt werden. Damit bezeichnet man die durch die Umstellung von analoger auf digitale Technik frei gewordenen Rundfunkfrequenzen.

Kritiker befürchten allerdings bei einer Nutzung des Mobilfunks dieser Frequenzen Störungen etwa für den Kabelempfang und bezweifeln, dass die Mobilfunk leistungsfähig genug ist, eine angemessene Breitbandversorgung zu leisten. Circa fünf Millionen Bundesbürger sollen nach Schätzungen des VATM, des Verbandes alternativer Wettbewerber der Deutschen Telekom, zurzeit keinen Zugang zum schnellen Internet haben.