Gericht verbietet Uber in ganz Deutschland

Das Landgericht Frankfurt hat ein bundesweites Fahrverbot für die Taxi-Alternative »Uber« ausgesprochen. Pro Verstoß sollen 250.000 Euro fällig werden.

Es ist ein Etappensieg für die Taxibranche. Das Landgericht Frankfurt hat die Fahrdienst-Alternative Uber nun in ganz Deutschland verboten. Die Richter beurteilten demnach Uber als Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz. Nach Meinung der Richter würden auch die Uber-Fahrer für ihre Fahrdienste bezahlt, hätten dafür aber keine entsprechende Genehmigung. Die reine Vermittlerrolle des US-amerikanischen Fahrdienstes war das Gericht bei seiner Entscheidung unerheblich. Zwar werde der Fahrdienst nicht während der eigentlichen Beförderung tätig, sei aber als Teilnehmer an einem Verstoß der Fahrer gegen das erlassene Verbot beteiligt.

Empfindliches Strafmaß

Bis dato konnte Uber etwaige Initiativen zu seinem Verbot immer erfolgreich abwenden. Die nun erlassene Verfügung ist ein erster aber empfindlicher Rückschlag. Vor allem das sehr hohe Strafmaß in Höhe von einer viertelmillion Euro pro Verstoß dürfte sowohl die Fahrer als auch das Unternehmen empfindlich treffen. Dennoch will Uber nicht klein bei geben und hat angekündigt, rechtliche Schritte gegen die von den Frankfurter Richtern erlassene Verfügung einzuleiten.

Update:

Trotz des verhängten Verbotes will Uber in Deutschland weitermachen. Das amerikanische Unternehmen bezeichnete die Verfügung als zu Unrecht erteilt.