Datenschützer hat Bedenken
1.400 Bodycams für die bayerische Polizei
Bodycams bei der Polizei sind nicht unumstritten. Einerseits sollen sie die Sicherheit der Beamten erhöhen - und das nun in ganz Bayern. Der oberste bayerische Datenschützer meldet aber auch Bedenken an.
Nach einem einjährigen Pilotversuch wird die bayerische Polizei mit 1.400 Körperkameras ausgerüstet. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gab die Geräte, die an Uniformen befestigt werden und Einsätze in Bild und Ton aufzeichnen können, am Montag für den bayernweiten Einsatz frei. Die sogenannten Bodycams hätten sich hervorragend bewährt: »Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoaufzeichnung besteht eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen«, erklärte Herrmann. »Wir erhoffen uns durch die Nutzung von Bodycams mehr Schutz für unsere Polizistinnen und Polizisten.«
Die Kameras werden nach Worten Herrmanns im uniformierten Streifendienst sowie bei den Einsatzeinheiten der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei eingeführt. Dabei bekomme aber nicht jeder Beamte eine Kamera, sondern es gebe eine Pool-Lösung bei den Dienststellen. Die Kosten für die Kameras samt Halterungen, für eine spezielle Auswertesoftware und eine besondere Server- und Speichertechnik sollen bei rund 1,8 Millionen Euro liegen. Die Auslieferung der Geräte soll Anfang 2020 abgeschlossen sein.
Die Kameras nehmen nicht automatisch alles auf. Sie können von den Polizeibeamten aber jederzeit aktiviert werden - »wenn eine Einsatz- oder Kontrollsituation zu eskalieren droht«, erklärte Herrmann. Der Beamte entscheide über die Aktivierung wegen der Umstände, etwa bei einem unkooperativen oder aggressiven Verhalten. Geregelt ist dies im bayerischen Polizeiaufgabengesetz: Demnach sind Aufnahmen zulässig, wenn dies »zum Schutz von Polizeibeamten oder eines Dritten vor Gefahren für ein bedeutendes Rechtsgut erforderlich ist«.
- 1.400 Bodycams für die bayerische Polizei
- Rechtliche Bedenken
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