Aus für ELENA

Das umstrittene »elektronische Verfahren zum Einkommensnachweis« (ELENA) wurde von der Bundesregierung vorerst gestoppt. Offizieller Grund des Stopps sind jedoch nicht die Bedenken der Datenschützer, sondern die mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur.

Die Bundesregierung hat das elektronische Verfahren zum Einkommensnachweis, kurz ELENA, vorerst gestoppt. Das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium erklärten, dass das neue Verfahren nun schnellstmöglich eingestellt werden solle. Der notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei "in absehbarer Zeit nicht flächendeckend" zu erreichen.

Nicht nur hinsichtlich der elektronischen Signatur hatten Datenschützer massive Bedenken geäußert, auch wegen der enormen Größe der Datenmenge an einer zentralen Stelle sahen sie Probleme. Neben den Daten zum Einkommen, die bei der Berechnung von Arbeitslosengeld oder Rente benötigt werden, erfasst ELENA auch Krankheitstage oder Teilnahme an Streiks.

Alle bisherig gespeicherten Daten sollen unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den elektronischen Meldepflichten entlastet werden. Das Wirtschaftsministerium hat einen entsprechenden Entwurf für ein Gesetz angekündigt.