EU-Kommissarin fordert Selbstregulierung im Online-Datenschutz

Die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes fordert von der Internet-Industrie konstruktive Vorschläge für eine Selbstregulierung im Online-Datenschutz. Im Rahmen der Vorstellung der von McKinsey erstellten Studie "Verbrauchervorteile durch Online Werbung" hat sie ihre Vorstellungen bezüglich der Umsetzung der E-Privacy-Richtlinie weiter konkretisiert.

Aus Sicht des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. sind die Themen, die Kommissarin Kroes adressiert, deckungsgleich mit den bereits begonnen Anstrengungen des Verbandes. BVDW-Vizepräsident Matthias Ehrlich sieht den BVDW in einer guten Ausgangsposition die Anregungen der EU-Kommission für Deutschland umzusetzen: "Wir haben schon einiges an gedanklichen Vorarbeiten geleistet und sind im Dialog mit den beteiligten Industrievertretungen in Deutschland und Europa, in puncto Aufbau einer Selbstregulierung in einem engen Austausch". Der BVDW wird das Gesprächsangebot der Kommission in Zusammenarbeit mit dem IAB Europe daher gerne annehmen. Weiterhin begrüßt der Verband die klare Positionierung der EU-Kommission und bewertet das Dialogangebot als äußerst positiv.

Unverzichtbarer Bestandteil der digitalen Wirtschaft

In ihrer Rede vor hochrangigen Unternehmensvertretern, unter anderem Sir Martin Sorrell (WPP), Luc Tran-Thang (Orange) und Matthias Ehrlich (1&1 Internet), sieht Kroes kristallklar, dass Online-Werbung einen unverzichtbarer Bestandteil der digitalen Wirtschaft darstellt und nun die Notwendigkeit bestehe, gemeinsam an einer guten Lösung zu arbeiten. Neben dem hohen Nutzwert sieht die Kommissarin aber auch klare Grenzen - dem Nutzer dürfe man nicht respektlos gegenüberstehen.

Kroes erwartet von der Industrie eine entsprechende Sensibilisierung und den Aufbau funktionierender Selbstregulierungen. Dabei wird sie von drei Handlungsmaximen geleitet: Transparenz durch Information, Wahlmöglichkeiten der Nutzer sowie klare Regelungen im Umgang mit Nutzerbeschwerden inklusive entsprechender Sanktionsmechanismen.

Kein generelles Opt-In

Zur Umsetzung favorisiert Sie kein generelles Opt-In, erwartet aber von der Industrie funktionierende Lösungsvorschläge für das Thema im Rahmen der Selbstregulierung. Sie fordert die Industrie auf, schnell entsprechende Angebote in allen 27 Mitgliedsländern aufzubauen, da die E-Privacy-Richtlinie bis Mai 2011 umgesetzt werden soll. Die Kommission ist aus ihrer Sicht auch nicht geneigt von ihrem Zeitplan abzurücken. Gleichzeitig zeigt sie sich offen für einen Dialog mit der Industrie, um an Lösungen zu arbeiten.

"Neelie Kroes lehnt ein Opt-In ab, da es die Ziele der Digitalen Agenda unterliefe. Sie fordert die Industrie auf, ein gutes Selbstregulierungssystem vorzustellen. IAB Europe und seine Partner, unter anderem der BVDW arbeiten an einem solchen System und werden in es in Kürze vorstellen", so Alain Herreux (President of IAB Europe).