YouGov-Umfrage
Mehrheit für zentrales Internet-Ministerium auf Bundesebene
Kann eine erfolgreiche Digitalpolitik über mehrere Ministerien hinweg gelingen? Eine Mehrheit in Deutschland bezweifelt das - und wünscht sich die Bündelung der Verantwortung in einem Internet-Ministerium.
Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland würde die Einrichtung eines Internet-Ministeriums begrüßen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag des Verbands der Internetwirtschaft Eco im August durchgeführt hat. Demnach sprachen sich 48 Prozent der Befragten dafür aus, dass die Verantwortung für netzpolitische Themen künftig in einem Ministerium gebündelt werden sollte. 19 Prozent würden die Verantwortung für netzpolitische Themen weiter bei den verschiedenen Ministerien belassen. Über die Ergebnisse berichtete zuerst das »Handelsblatt«.
»Die Digitalisierung wird auch in den kommenden vier Jahren ein wesentlicher Game Changer in nahezu allen Bereichen unsres Lebens bleiben«, sagte Eco-Vorstand Oliver Süme. Es werde deshalb Zeit, »die Netzpolitik aus ihrer Nische zu holen und ihr im Rahmen der Regierungsarbeit den ihr angemessenen Platz beizumessen«. Bislang sind im Bundeskabinett die Zuständigkeiten für Internet-Fragen auf die Minister der Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Justiz und Inneres verteilt.
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