Vorreiter beim Schutz des geistigen Eigentums

Die USA und die EU könnten mit einer Erweiterung des TTIP zudem Vorreiter beim Schutz des geistigen Eigentums werden. „Die USA und Europa haben als wissensbasierte Volkswirtschaften ein großes gemeinsames Interesse an einem starken Schutz geistigen Eigentums“, sagte Kempf. International gebe es große Schwierigkeiten bei der Rechtsdurchsetzung und der Bekämpfung illegaler Angebote im Netz. Hier könne das Abkommen die internationale Zusammenarbeit stärken.

Ein transatlantisches Handelsabkommen, das die Digitale Wirtschaft in den Mittelpunkt rückt, kann nach Ansicht des Bitkom auch ein wichtiger Garant für die Freiheit und Sicherheit des Internets werden. „Die USA und die EU sind bereits in der Vergangenheit gemeinsam als Verteidiger eines freien, von nationalstaatlichen Partikularinteressen unabhängigen Netzes eingetreten“, so Kempf. Diese Kooperation werde in Zukunft noch wichtiger werden, um den Bestrebungen nach mehr staatlicher Kontrolle bis hin zur Zensur Einhalt zu gebieten. Das Internet sei inzwischen zur globalen Infrastruktur geworden und ermögliche politische Teilhabe und freien Informationsaustausch. Ein freies und sicheres Netz ist auch für die Wirtschaft zu einem Wettbewerbsfaktor geworden. „Dabei geht es nicht nur um die IT-Branche und Start-ups, die auf das Netz angewiesen sind, sondern im Zuge von Industrie 4.0 auch um die klassische Produktion“, so Kempf. „Internationale Zusammenarbeit zur Verbesserung der Cybersicherheit wird immer wichtiger.“

So solle das TTIP nicht als „Closed Shop“ zwischen den USA und der EU angesehen werden. Kempf: „Das TTIP muss der Beginn einer globalen Initiative für eine digitale Weltwirtschaft werden, der weitere Staaten beitreten können und sollen.“  Zugleich betont der Bitkom, dass entscheidend für die Akzeptanz des Abkommens sein werde, dass die Verhandlungen möglichst transparent verlaufen und Wirtschaft und Zivilgesellschaft frühzeitig eingebunden werden. „Transparenz und Beteiligung sind entscheidend, um ein Scheitern dieses wichtigen Abkommens, wie wir es zuletzt bei ACTA erlebt haben, zu verhindern“, sagte Kempf.