Espelkamper Unternehmen gewinnt Prozess
Harting wehrt sich gegen Patentverletzer
Patentverletzungen und Produktplagiate aus China sind besonders für Hersteller von Markenartikeln ein großes Problem. Die Harting Technologiegruppe ist nach eigenen Angaben " entschieden gegen einen chinesischen Hersteller vorgegangen, der ihre Steckverbinder nachgebaut hat" . Nach intensiver Recherche habe das Espelkamper Unternehmen eine Klage wegen Patentverletzung auf Schadensersatz und Unterlassung bei dem Shanghai Second Intermediate Court eingereicht. Nach vier Monaten Verfahrensdauer erließ das Shanghaier Gericht das Urteil, wonach eine Patentverletzung festgestellt und der Hersteller zur Unterlassung von Produktion und Vertrieb der Plagiate sowie zur Zahlung eines Schadensersatzes verurteilt wurde, so Harting.
Das Urteil sei ein wichtiges positives Signal für den deutschen Hersteller, da es nicht nur die
Marktposition des Verfahrensgegners schwäche, sondern gleichzeitig eine Warnung an gegenwärtige und
zukünftige Patentverletzer darstelle. Harting sei weltweit aktiv und gerade im asiatischen Markt
stark vertreten. Schon seit Anfang der 90er-Jahre meldet die Technologiegruppe in China Patente an,
obwohl deren Durchsetzbarkeit bisher fraglich war. Der Ausgang des aktuellen Verfahrens zeige aber
nun, dass geistiges Eigentum auch in China geschützt wird. Mit seinem Vorgehen demonstriert der
Hersteller nach eigenem Bekunden deutlich, dass es seine Rechte am eigenen geistigen Eigentum
international mit allen juristischen Mitteln durchsetzt und dies auch zukünftig tun werde.
LANline/jos
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