Bitkom-Studie »Daten zur Informationsgesellschaft«: »Thema Innovation gehört in die deutsche Verfassung«

Bitkom-Studie »Daten zur Informationsgesellschaft«: »Thema Innovation gehört in die deutsche Verfassung«. Wirtschaft und Gesellschaft sind im Informationszeitalter angekommen. Dieses Fazit zog Bitkom-Präsident Berchtold bei der Kommentierung der Studie »Daten zur Informationsgesellschaft« und forderte zugleich eine zentralere Rolle der öffentlichen Hand beim Einsatz moderner Technologien.

Autor:Redaktion connect-professional • 23.2.2005 • ca. 2:30 Min

Bitkom-Studie »Daten zur Informationsgesellschaft«: »Thema Innovation gehört in die deutsche Verfassung«

Die Bilanz fällt ziemlich durchwachsen aus. Nach zehn Jahren IT-Politik und zahllosen Innovationsprogrammen kommt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) zu dem Schluss, dass Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich in einigen zentralen Feldern zurückliege. Im Rahmen der vergangene Woche in Berlin vorgelegten Bitkom-Studie »Daten zur Informationsgesellschaft« forderte Bitkom-Präsident Willi Berchtold, dass die Förderung von Innovationen und neuen Technologien als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden soll. »Das Thema Innovation gehört nicht in die Parteiprogramme, es gehört in die Verfassung«, unterstrich Berchtold. Schwächen zeige Deutschland vor allem bei der Modernisierung des öffentlichen Sektors, bei der Reform des Bildungswesens, der Forschungsförderung und der Mittelstandspolitik. Deshalb müsse der Staat seine Verantwortung bei der technologischen Modernisierung des Landes stärker wahrnehmen, partei- und fraktionsübergreifend.

Schnelles Internet kaum verbreitet

Schwachstellen zeige Deutschland im internationalen Vergleich beispielsweise bei der Ausstattung mit schnellem Internetzugang. Laut Bitkom verfügen nur 17 Prozent der Haushalte über einen solchen Zugang, womit Deutschland unter dem westeuropäischen Durchschnitt liege. In den USA sei die Quote bei 35 Prozent, in Japan sogar bei 44 Prozent. Als Folge kritisierte Berchtold, dass sich neue Geschäftsmodelle in Deutschland langsamer verbreiten würden als anderswo. Zurück liege die Bundesrepublik auch bei der Marktentwicklung für Online-Inhalte. So wurden im vergangenen Jahr 204 Millionen Euro mit Online-Musik, -Spielen, -Videos und -Publikationen umgesetzt. In Italien dagegen 216 Millionen, in Frankreich 235 Millionen Euro.

Mit 250.000 UMTS-Nutzer liege Deutschland mittlerweile auf Platz vier im weltweiten Vergleich; nach Japan, Italien und Großbritannien. Ebenso bestehe noch im traditionellen Mobilfunk Nachholbedarf, fügt Berchtold hinzu. Während es in Italien und Schweden mehr Handys als Einwohner gäbe (103 beziehungsweise 102 Mobiltelefone auf 100 Einwohner), seien es in Deutschland 87 Geräte auf 100 Einwohner, 2007 sollen es 98 Prozent sein. Noch vor Deutschland liegen Spanien, Dänemark, Großbritannien, Finnland und die Schweiz.

Aber es wird in der Bitkom-Studie, die mittlerweile zum zehnten Mal erschien, auch über positive Entwicklung gesprochen. Immerhin liegt Deutschland bei Handys, ISDN und DSL deutlich vor den USA. Dafür aber hinkt die Bundesrepublik bei Breitbandanschlüssen hinterher ? nicht nur hinter den USA, sondern auch hinter Japan und allen westeuropäischen Ländern. Dagegen ist Deutschland beim allgemeinen Online-Handel mit einem Anteil von 30 Prozent Marktführer in Europa. Mehr als 200 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr über das Internet umgesetzt, bis 2008 sollen es 670 Milliarden sein. Damit sei »zumindest die deutsche Wirtschaft im Internetzeitalter angekommen«.

Berchtold forderte von der öffentlichen Hand, dass sie künftig eine zentrale Rolle beim Einsatz moderner Technologien spiele. Der Staat soll als Impulsgeber für neue Märkte dienen und einen Beitrag zu den Exporterfolgen der deutschen Industrie leisten. Mit Nachdruck müssten neue Projekte vorangetrieben werden: Jobcard, digitaler Polizeifunk, Modernisierung der Bundeswehr-IT und elektronische Verwaltung.

Herbe Kritik kam von Berchtold zu den Urheberabgaben auf ITK-Geräte. »Alle reden über die Notwendigkeit, neue Technologien in Deutschland auszurollen, partei- und fraktionsübergreifend. Gleichzeitig macht man sich daran, die Branche ohne Not mit einer Reihe neuer Belastungen zu überziehen«, monierte er. So seien Rundfunkgebühren für PCs, Urheberabgaben für Handys, zusätzliche Auflagen für Telekommunikationsfirmen oder längere Abschreibungsfristen für betrieblich genutzte Software schädlich für die deutsche Wirtschaft. »Diese Belastungen summieren sich auf mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr, die für Investitionen und Arbeitsplätze fehlen«, wettert Berchtold.

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