Bürgerbeteiligung im Web: Nur selten optimal

Bürgerbeteiligung im Web: Nur selten optimal (Fortsetzung)

Lichtblicke im Detail
Dennoch gibt es Lichtblicke. Denn in den einzelnen Kategorien erreichten einige Städte durchaus respektable Werte. So ragte Wiesbadens Website durch die gute Adressierbarkeit aus der Masse heraus. Hier können Bürger per E-Mail Kontakt aufnehmen, es gibt ein Forum und man kann mit Entscheidungsträgern chatten.
Dass man den Oberbürgermeister per E-Mail erreichen kann, ist immerhin in nahezu allen Städten Usus. Ob er die Mails auch beantwortet, wurde leider nicht geprüft. Einige Städte veröffentlichen die aktuelle politische Agenda, in Braunschweig stellt der Oberbürgermeister online seine Halbzeitbilanz vor. In 17 Städten forderte die Stadtregierung die Bewohner explizit auf, ihre Meinung zu sagen.
Positiv aus dem Rahmen fällt auch die Stadt Bochum in der Kategorie Diskursmanagement (14 von 18 möglichen Punkten). Besonders wichtig waren hier Beteiligung an der Bauleit- und Flächennutzungsplanung. Anregungen dazu konnten die Bürger in nur acht von 37 Städten online einbringen. Die Tester bemängelten, dass im Allgemeinen die gegebenen Informationen über das Verfahren zu spärlich und uneindeutig sind. So wird den Bürgern kaum mitgeteilt, ob sie auf Antwort hoffen können oder was mit ihren Anregungen geschieht.
Die Autoren empfehlen den Städten, die Kontaktmöglichkeiten übers Web deutlich auszubauen. Das habe Vorteile für beide Seiten. So könnten die Entscheidungsträger ihre Politik weit mehr als bisher darstellen und transparent machen, die Bürger ihre Interessen artikulieren. Es müsse zudem deutlicher für die Bürger sein, was ihre Beteiligung bewirkt, wenn sie sich schon dazu entschließen, eine Meinung zu äußern. Zur Bauleitplanung empfehlen die Autoren der Studie moderierte Foren.    

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