eJustice: Hessen klagen online

Ein Beispielszenario aus dem Alltag: Autofahrer Klaus A. ist im Feierabendverkehr einen Augenblick unachtsam und schon ist es passiert: Er fährt an einer Kreuzung auf den Wagen von Sandra B. auf. Doch allein Schuld haben will er nicht, es kommt zum Rechtsstreit. Er wendet sich an seinen Rechtsanwalt Uwe C. in Limburg. Dessen Kanzlei hat bereits Zugang zum neuen Online-Klageverfahren des Landes. Der Jurist kann somit die Klageschrift elektronisch erstellen. Dazu erfasst er im Internetportal der Justizverwaltung alle Angaben zum juristischen Verfahren, wie den Namen des Klägers und der Beklagten sowie deren Adressen. Diese Angaben werden als XML-Datensatz (XJustiz) Bestandteil der elektronischen Klageeinreichung. Das Dokument unterzeichnet er mit seiner elektronischen Signaturkarte – und nach einem Maus-Klick ist der Klageantrag »Klaus A. gegen Sandra B« an das Landgericht übermittelt. Am Landgericht prüft eine Justiz­angestellte den Klageantrag im Mitarbeiterportal der Gerichtsverwaltung, bestätigt den Eingang und übernimmt die persönlichen Daten der Prozessbeteiligten in das Fachverfahren des Gerichts. Sie vergibt ein Aktenzeichen und ordnet den Fall der zuständigen Zivilkammer zu – vollständig elektronisch und ohne Papieraufwand. Anschließend werden die Gerichtskosten ermittelt. Der Rechnungsversand an die Verfahrensbeteiligten erfolgt elektronisch.