Urheberrechtsabgabe: Fronten verhärten sich

Eine Statistik, zwei völlig unterschiedliche Interpretationen. Die VG Wort wirft dem ITK-Verband BITKOM vor, Zahlenmaterial bewusst falsch auszulegen. Die VG Wort will selbst eine Schlappe vor dem BHG nicht akzeptieren. Es geht schließlich um Einnahmen in Millionenhöhe.

Die Statistik, so sagte der legendäre oberste Deutschbanker Hermann Josef Abs einmal, sei wie eine Laterne im Hafen: Sie dient dem betrunkenen Seemann mehr zum Halt als zur Erleuchtung. Das bestätigen die Kontrahenten im Streit um Urheberrechtsabgaben auf IT-Produkte, die Verwertungsgesellschaft VG Wort und der mächtigste deutsche ITK-Verband BITKOM. Eine Statistik, zwei völlig unterschiedliche Interpretationen. Vor dem Hintergrund einiger, für die IT-Industrie elementar wichtiger offener Prozesse, in der es um die Frage geht, ob und inwieweit Computer, Drucker und Multifunktionsgeräte zum Kopieren verwendet werden und somit Abgaben an Verwertungsgesellschaften wie die VG Wort von den Herstellern solcher Geräte zu leisten sind, wird nach wie vor schweres Geschütz aufgefahren.

Eine gütliche Einigung ist nicht in Sicht, das Thema ist und bleibt ein Dauerbrenner, mit dem sich oberste Gerichte weiter beschäftigen müssen. Das ist auch deswegen so, weil das seit diesem Jahr geltende neue Urheberrechtsgesetz genauer danach fragt, wie oft solche Geräte tatsächlich zum Vervielfältigen genutzt werden. Das ist wichtig, weil sich die Höhe der Abgaben für PCs, Drucker und Multifunktionsgeräten im Wesentlichen nicht mehr aus der theoretischen Möglichkeit des Kopierens ableiten soll, sondern nach der tatsächlichen Nutzung des Vervielfältigens.

»Verschwindend gering«, nämlich nur 0,2 Prozent bei Druckern und 6 Prozent bei Multifunktionsgeräten, wirft der BITKOM ins Feld und verweist auf eine Studie, in der 7.000 Anwender zwei Wochen lang Buch geführt haben, für welchen Zweck sie IT-Geräte nutzen. Fazit: »Die Studie weist nach, dass ein Großteil der IT-Geräte nur ausnahmsweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Inhalte genutzt wird«, meint BITKOM-Präsidiumsmitglied Uli Holdenried, im Hauptberuf Chef der deutschen Landesgesellschaft des weltweit größten PC-Herstellers Hewlett-Packard.

Alles Quatsch, erwidert dagegen die VG Wort und kommt bei ihrer Analyse des identischen Datenmaterials auf ein völlig anderes Ergebnis.

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