Urheberrechtsabgaben: HP schaltet Kopierfunktion ab

Multifunktionsgeräte – im Einsteigersegment auch All-In-Ones genannt – sind beliebter als je zuvor. Mittlerweile haben die kompakten Alleskönner den einfachen Druckern fast den Rang abgelaufen. 2007 wurden lauf GfK 2,6 Millionen Geräte verkauft, das sind 300.000 mehr als im Vorjahr. Mittlerweile ist jedes zweite druckende Produkt multifunktional. Doch dieser Trend steht auf der Kippe. Das Problem: Urheberrechtabgaben auf Kopiergeräte. Da die All-In-Ones auch zum kopieren taugen, drohen hohe Abgaben. Während der Bundesgerichtshof Urheberrechtsabgaben auf reine Drucker abgelehnt hat, lässt eine aktuelle Entscheidung befürchten, dass sich Multifunktionsgeräte extrem verteuern werden. In dem Urteil werden Hersteller verpflichtet, für alle zwischen 1997 und 2001 verkauften Multifunktionsgeräte nachträglich hohe Urheberrechtsabgaben zu zahlen. Betroffen sind Druckermodelle mit Kopier- und Scanfunktion. Ebenfalls erfasst werden Geräte, die zusätzlich über eine Faxfunktion verfügen. Die Abgaben liegen zwischen 38 und 614 Euro. Auf leistungsfähige Einstiegsgeräte, die heute ab 70 Euro verkauft werden, muss eine zusätzliche Abgabe von 102 Euro gezahlt werden. Insgesamt werden rückwirkend mehr als 50 Millionen Euro von der Industrie gefordert. Nach dem Anfang 2008 reformierten Urheberechtsgesetz dürfen Abgaben allerdings nicht so hoch sein, dass sie die Wirtschaftlichkeit der Produkte gefährden. Die Verwertungsgesellschaften wollen aber für die Übergangszeit bis 2010 die alten Tarife von 1985 erheben.

Mit einem Trick will Hewlett-Packard nun die Abgaben umgehen. Der Hersteller hat deshalb für den Sommer neue oder technisch veränderte Modelle angekündigt, die mit PC Copy Funktionalität ausgestattet sind. Betroffen sind die Einstiegsgeräte der Deskjet- und Photosmart-Familien mit einem Verkaufspreis von bis zu 150 Euro. Mit Modellen mit PC Copy kann dann immer noch kopiert werden, allerdings nur mit eingeschaltetem PC. Eine Einzelkopie kann aber auch in Zukunft am All-in-One Gerät per Knopfdruck gestartet werden. »Es wäre dumm zu glauben, die Verbraucher wären bereit, Abgaben zu bezahlen, die den Verkaufspreis der Geräte verdoppeln oder mehr als verdoppeln würden. Unverhältnismäßig hohe Abgaben sind nicht fair gegenüber den Verbrauchern und sie sind nicht fair gegenüber dem Handel«, meint HP-Geschäftsführerin Regine Stachelhaus. Man habe vor der Wahl gestanden, entweder die Preise massiv zu erhöhen oder ausgerechnet die beliebtesten Geräte vom Markt zu nehmen.