Cisco siegt gegen Patenverwalter vor Gericht

Nach acht Jahren Rechtsstreit: Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass Cisco nicht gegen ein WLAN-Patent von Commil verstoßen habe. In einem früheren Urteil war der Netzwerkausrüster zur Zahlung von rund 64 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt worden.

Der Netzwerkausrüster Cisco hat nicht gegen ein WLAN-Patent, das von Commil gehalten wird, verstoßen. Das entschied ein US-Berufungsgericht und beendete damit einen acht Jahre langen Rechtstreit zwischen dem Hersteller und dem Patentverwerter. Laut der Nachrichtenagentur Reuters hält Commil ein Patent, um WLAN-Signale mit Hilfe von mehreren Access Points über eine große Fläche zu verteilen.

Kurz nachdem Commil das Recht an der Technologie von einer israelischen Firma abgekauft hatte, reichte der Patentverwerter im Jahr 2007 Klage gegen Cisco ein. Ein texanisches Bundesgericht entschied 2011 in seinem Urteil, dass der Netzwerkausrüster in seinen Produkten das WLAN-Patent von Commil verletze und Schadensersatz in Höhe von rund 64 Millionen Euro zahlen müsse. Ein Richter erhöhte die Summe noch um 10,3 Millionen US-Dollar an Zinsen. 2013 wurde dem Netzwerkriesen eine Wiederaufnahme des Verfahrens genehmigt. Das US-Berufungsgericht sprach Cisco nun von den Vorwürfen frei.

Beim Netzwerkriesen nahm man das Urteil mit Genugtuung auf und kritisierte, dass Commil keine eigenen Produkte herstellt, sondern lediglich Patente lizensiert. »Das Patent hatte nichts mit unseren Produkten zu tun und die Millionen von US-Dollars, die wir in die Verteidigung in dieser unbegründeten Klage stecken mussten, sind ein Hohn«, sagte Mark Chandler, General Counsel von Cisco, gegenüber Reuters.

Das Vorgehen von Commil ist kein Einzelfall. Immer wieder erklagen sich sogenannte »Patent/Trolle« mitunter Millionenbeträge, ohne jeweils eigene Patente eingereicht zu haben