Subventionen stark nachgefragt

Das staatliche Förderprogramm für den Breitbandausbau entwickelt sich zu einer Erfolgsgeschichte. Seit dem Start im November haben bereits 60 Kommunen und Landkreise Fördergelder beantragt – Tendenz steigend.

Bis 2018 soll es deutschlandweit Internet mit mindestens 50 MBit pro Sekunde geben. Derzeit haben nach Angaben des TÜVs Rheinland rund 70 Prozent der Bundesbürger bereits Zugriff auf solche Geschwindigkeitsraten. Damit innerhalb des festgelegten Zeitraumes alle weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden, hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, dessen Ministerium auch für die digitale Infrastruktur zuständig ist, ein Förderprogramm aufgelegt, um den Breitbandausbau vor allem in den unterversorgten Gebieten zu fördern.

Insgesamt 2,7 Milliarden Euro stellt Dobrindt an Fördergeldern bereit. Mit bis zu 50 Prozent beteiligt sich der Bund an den Kosten beim Breitbandausbau, weitere 40 Prozent können durch die Kombination von Förderprogrammen der Länder hinzukommen. Kommunen können so bis zu 90 Prozent der benötigten Gelder aus öffentlicher Hand erhalten. Die Höchstgrenze an Fördermitteln des Bundes liegt bei 15 Millionen Euro pro Projekt. »Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Damit schaffen wir bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle«, sagt der Minister zum Start des Projektes.

Die Nachfrage nach den Subventionen ist groß. Seit dem Start des Förderprogrammes vor knapp einem Monat, haben laut einem Bericht der FAZ, bereits 60 Kommunen und Landkreise Fördermittel beantragt. Die Zahl steige aber kontinuierlich. 31 Städte erhalten nun die ersten Förderbescheide. Sie können mit bis zu 50.000 Euro für die Projektplanung sowie für die Erstellung von Anträgen für Folgeinvestitionen rechnen. Besonders Nordrhein-Westfalen profitiert bei der ersten Welle von Fördermitteln. Ein Drittel der ersten Zusagen gehen an Kommunen und Landkreise im bevölkerungsreichsten Bundesland. Der erste Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft noch bis zum 31. Januar 2016.

Beim Breitbandausbau setzt die Bundesregierung auf keine feste Technologie, sondern auf einen Mix aus DSL, Glasfaser und Mobilfunk, um die Versorgung der Bevölkerung mit schnellem Internet bis 2018 zu erreichen.