Breitband als Grundversorgung

Das Prinzip des Universaldienstes gewährleistet, dass jeder Bürger Zugang zu grundlegenden Kommunikationsdiensten wie der Telefonie und eine Verbindung zum Internet hat, dies zu einem erschwinglichen Preis. Wegen der zunehmenden Bedeutung werden nun Forderungen nach einer Einbeziehung von Breitband in den Universaldienst-Katalog lauter.

In der Zielvorgabe besteht mittlerweile ein breiter gesellschaftlicher Konsens: Breitbandiges Internet sollte prinzipiell jedem Bürger zur Verfügung stehen und dies zu einem erschwinglichen Preis. Im Idealfall hätte der Markt heute dafür gesorgt, dieses Ziel zu erreichen. Die Erfolge der Deregulierung in der Telekommunikation sind kaum zu bestreiten, dennoch sind die so genannten „weißen Flecken" - mit Breitband unterversorgte Gebiete - in Deutschland bislang nicht verschwunden. Laut EU-Kommission sind Stand September 2008 noch zwölf Prozent der Einwohner im ländlichen Raum ohne Breitband-Zugang.

Wettbewerb mit Defiziten

So erfolgreich und gut der Wettbewerb in der Telekommunikation in den deutschen Ballungszentren funktioniert, so düster sieht es also oft in ländlichen Regionen aus. Das ist auch nicht verwunderlich, denn die Markt- Player stehen in einem harten Preiswettbewerb mit geringen Margen. Dies bedeutet letztlich, dass sie sich den Aufbau von Breitband- Infrastrukturen in Gebieten mit geringer Bevölkerungsdichte nicht leisten wollen, weil er sich schlicht nicht rechnet - die „weißen Flecken" sind dann die Folge.
Auch die Bundesregierung ist deshalb inzwischen auf die bestehenden Defizite bei der Breitbandversorgung aufmerksam geworden. Sie hat im Februar 2009 mit der Formulierung einer Breitbandstrategie reagiert. Der Strategie zufolge sollen bis Ende 2010 flächendeckend Breitbandanschlüsse mit 1 MBit/s (im Download) verfügbar sein. Dazu hat die Bundesregierung Förderprogramme aufgelegt, die von den Kommunen abgerufen werden sollen.Auch wenn die Breitbandversorgung so zunehmend als staatliche Aufgabe definiert wird, schreckt die Bundesregierung dabei vor einer Erweiterung des Universaldienstes bislang zurück. Die Erfolgssaussichten die in der Breitbandstrategie formulierten Förderung bleiben wohl auch deshalb eher vage und die Diskussion um Breitband als Universaldienst will nicht verstummen, auch international wird sie geführt. Die Schweiz hat Breitband als Universaldienst schon eingeführt und der britische Minister für Kommunikation, Technologie und Rundfunk hat Selbiges für das Vereinte Königreich vorgeschlagen. Eine Diskussion auf EU-Ebene hat die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding angeregt.

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