Frau verweigert Rundfunkgebühr und muss ins Gefängnis

Weil sie seit 2013 keine Rundfunkgebühr für ARD und ZDF gezahlt hatte, saß Sieglinde B. vom 4.März bis zum 4.April in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz in Erzwingungshaft.

Die 46-jährige Thüringerin Sieglinde B. besitzt laut eigenen Angaben weder Radio noch Fernsehgerät. Sie informiert sich ausschließlich über das Internet. Deshalb hatte sie seit 2013 keine Rundfunkgebühr mehr gezahlt. Mahnungen und Schreiben bezüglich der Nichtbezahlung hat sie die letzten Jahre ignoriert.

Daraufhin wurde sie von einem Gerichtsvollzieher und zwei Polizisten am Arbeitsplatz aufgesucht und aufgefordert, eine Vermögensauskunft abzugeben. Sie weigerte sich, den Aufforderungen Folge zu leisten. Deshalb wurde sie zur Polizeiwache und anschließend in die Haftanstalt gebracht. Dort verbrachte sie einen ganzen Monat. Ihr Arbeitgeber kündigte ihr nach diesem Vorfall.

17,50 Euro im Monat muss jeder Haushalt an ARD und ZDF zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Dies sehen viele Haushalte nicht ein und versuchen, diesen Kosten zu entgehen. Am Stichtag 31 Dezember 2014 waren 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung, wie Christian Greuel, ein Sprecher von ARD/ ZDF/ Deutschlandradio der Welt am Sonntag mitteilte.

Wie viele von diesen 4,5 Millionen sich weigern, den Beitrag zu zahlen, ist allerdings unbekannt. Siglinde B. ist die erste von ihnen, die dafür ins Gefängnis gehen musste.

Im Internet wird sie jetzt von den Leuten, die wie sie gegen eine allgemeine Rundfunkgebühr sind, gefeiert. Hoffnung auf Verminderung der Beiträge besteht allerdings nicht. Im Gegenteil:

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten erwägt, ab 2021 die Rundfunkbeiträge auf über 19 Euro zu erhöhen.