Kabelnetzbetreiber: Staatliche Hilfen nur für weiße Flecken
Der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber Anga begrüßt die Absicht der Bundesregierung, im Rahmen der geplanten Konjunkturpakete den Breitbandausbau voranzutreiben. Allerdings dürften die geplanten staatlichen Mittel den Infrastrukturwettbewerb nicht verzerren. Insbesondere die Förderung des DSL-Ausbaus sei auf so genannte „weiße Flecken“ zu beschränken.
Seit vielen Jahren investierten die deutschen Kabelnetzbetreiber aus eigenen Mitteln ohne staatliche Subventionen hohe Beträge in leistungsfähige Netze. Thomas Braun, Präsident der Anga: "Die Kabelnetzbetreiber der Anga haben in den letzten Jahren zwischen 20 und 30 Prozent ihres Umsatzes in die Modernisierung und den Ausbau ihrer Kabelnetze investiert. Im vergangenen Jahr lagen die Investitionen bei circa 750 Millionen. Euro, für 2009 sind wieder über 700 Millionen Euro geplant. Die ist nur dann möglich, wenn das wettbewerbliche und regulatorische Umfeld nicht zum Nachteil der Kabelnetzbetreiber verändert wird."
Bis Mitte 2009 können mit 24 Millionen Haushalten knapp 60 Prozent aller deutschen Haushalte mit Breitbandkabel versorgt werden. Die Breitbandkabelnetze können bereits in Kürze durch die Einführung des schnellen Datenübertragungsstandards Docsis 3.0 in die Lage versetzt werden, Bandbreiten von 100 MBit/s und mehr pro Haushalt zu liefern. Damit kann das Kabel bei Schaffung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen bereits einen großen Teil der Forderungen des Bundeswirtschaftsministeriums, 75 Prozent aller Haushalte bis 2014 mit Bandbreiten von 50 MBit/s versorgen zu können, kurzfristig realisieren und langfristig die breitbandige Versorgung vieler Haushalte sichern. Zudem ist das Kabel in vielen kleinen Gemeinden vertreten, die ansonsten auf keine oder nur unzureichende breitbandige Angebote von unter 1 MBit/s zugreifen können. Um die Refinanzierung der hierfür notwendigen Investitionen zu sichern, müssen für die Kabelnetzbetreiber stabile Rahmenbedingungen und Planungssicherheit gegeben sein.
Die Anga fordert daher, dass überall dort, wo leistungsfähige Infrastrukturen bereits bestehen, von einer öffentlichen Unterstützung alternativer Infrastrukturen abzusehen. Thomas Braun: "Die Förderung sollte sich – wie vom Bundeswirtschaftsministerium vorgeschlagen – auf die gänzlich unversorgten ,weißen Flecken' in Deutschland beschränken, das heißt auf solche Flächen, bei denen der Aufbau einer breitbandigen Infrastruktur aus rein privatwirtschaftlichen Mitteln in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist. In anderen Gebieten wäre eine Subventionierung alternativer Anbieter und Infrastrukturen immer ein Eingriff in den funktionierenden Markt. Der Wettbewerb darf durch die öffentliche Hand nicht verzerrt werden."
