Patentstreit
Microsoft wehrt Lumia-Verkaufsverbot ab
Microsoft konnte einen Jahre andauernden Patentstreit für sich entscheiden und so den Verkaufstop von Lumia-Smartphones verhindern.
Einen seit 2007 schwelenden Patentstreit konnte Microsoft endlich für sich entscheiden. Der Redmonder Konzern verhinderte so ein mögliches Verkaufsverbot für Lumia-Smartphones, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Der oft auch als »Patentroll« bezeichnete Verwalter »Interdigital« hatte damals noch gegen Nokia geklagt, um Lizenzgebühren für von ihm verwendete Patente in den Lumia-Smartphones gelten zu machen. Die beiden Unternehmen einigten sich damals außergerichtlich. Als Microsoft dann die Smartphone-Sparte von Nokia übernahm, soll Interdigital die Forderungen soweit nach oben geschraubt haben, dass eine Verlängerung der Einigung nicht in Frage kam. Seither wurde der Rechtsstreit neu aufgerollt.
Microsoft warf dem Patentverwalter in diesem Zusammenhang vor, sich einer vernünftigen Regelung zu sperren. Stattdessen reichte Interdigital einen Antrag bei der US-Handelsbehörde ITC ein, um den Verkauf von Lumia-Smartphones zu stoppen. Diesem Antrag erteilte die ITC noch eine Abfuhr, allerdings bleibt das Thema der Lizenzzahlungen noch ungeklärt. Microsoft wirft Interdigital vor, sich bei seinen Lizenzgebührenforderungen nicht an das FRAND-Prinzip (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) zu halten und diese deutlich zu überhöhen. Andere Smartphone-Hersteller wie Blackberry oder Apple haben dagegen bereits gültige Lizenzvereinbahrungen mit Interdigital getroffen.
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