Vorläufige Entwarnung für chinesischen TK-Konzern
Sanktionen gegen ZTE wieder aufgehoben
Nachdem ZTE sein Management ausgetauscht und eine Milliarde Dollar Strafe gezahlt hat, lenkte das US-Handelsministerium jetzt ein und beendete die Blockade, die das Unternehmen in eine schwere Schieflage gebracht hatte.
Nach mehrfachem Hin und Her scheint der monatelange Streit zwischen den USA und ZTE, der das Unternehmen in schwere Bedrängnis gebracht hat, nun vorerst beigelegt. Wie schon seit Frühjahr vom US-Handelsministerium gefordert, hat ZTE als Konsequenz des Verstoßes gegen das amerikanische Handelsverbot mit Iran und Nordkorea in der vergangenen Woche große Teile seines obersten Managements neu besetzt und dabei auch einen von den USA bestimmten Koordinator eingesetzt. Darüber hinaus musste das Unternehmen eine Milliarde Dollar Strafe zahlen und weitere 400.000 Dollar als Sicherheit auf ein Treuhandkonto der Behörde hinterlegen. Dafür wurde die Handelsblockade, die es amerikanischen Herstellern wie Qualcomm und Intel für sieben Jahre verbot, Bauteile und Software an ZTE zu liefern, mit sofortiger Wirkung aufgehoben – zumindest, solange sich ZTE an die Auflägen hält.
Entzündet hatte sich die Konfrontation ursprünglich Anfang April, nachdem bekannt geworden war, dass ZTE entgegen einer Abmachung mit den US-Behörden Technologie in den Iran und nach Nordkorea geliefert und darüber offensichtlich falsche Angaben hatte. Daraufhin hatte das amerikanische Handelsministerium ein sofortiges Lieferverbot verhängt und entsprechende Auflagen erlassen. Das Fehlen der wichtigen Bauteile aus den USA zwang ZTE dazu, seinen Geschäftsbetrieb weitgehend einzustellen und brachte das Unternehmen an den Rand des Scheiterns. Nach einem Gespräch mit der chinesischen Regierung hatte Präsident Trump diesen Erlass wieder einkassiert, nur um dann vom Senat ausgebremst zu werden, der die Sanktionen bestätigte.
Obwohl ZTE die Maßnahmen als überzogen kritisiert hatte, blieb dem Unternehmen damit nun nichts anderes übrig, als die Vorgaben in vollem Umfang zu erfüllen. Damit dürfen die rund 80.000 Beschäftigten des Unternehmens nun erst einmal aufatmen. So ganz vom Tisch ist Problem aber auch damit noch nicht. Denn der Senat hatte neben den kritisierten Lieferungen an Iran und Nordkorea zudem argumentiert, dass von ZTE eine mögliche Gefährdung der nationalen Sicherheit sowie von Arbeitsplätzen in den USA ausgehe. Diese Vorwürfe stehen weiterhin im Raum und sorgen auch dafür, dass US-Behörden und Militärs keine ZTE-Produkte mehr beschaffen dürfen.
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