Qualcomm-Patent durch Apple verletzt
ITC-Richterin empfiehlt Einfuhrverbot für iPhones
Die US-Handelsbehörde ITC kann Einfuhrverbote verhängen, wenn sie Patentverletzungen feststellt. Daher ist sie eine beliebte Adresse bei Patentkonflikten. So auch im aktuellen Streit zwischen Qualcomm und Apple.