Aufschub
USA lockern Sanktionen gegen Huawei – für 90 Tage
Um den Betrieb von Mobilfunknetzen nicht zu gefährden, haben die USA die strengen Sanktionen gegen Huawei teilweise aufgehoben, allerdings nur für 90 Tage.
Die von den USA verhängten Sanktionen gegen Huawei , die US-Firmen alle Geschäfte mit dem chinesischen TK-Ausrüster und Smartphone-Hersteller untersagen, sind teilweise wieder aufgehoben. Das US-Handelsministerium hat eine Ausnahmeregelung erlassen, die 90 Tage gilt und bestimmte Aktivitäten gestattet, die für den Betrieb von Mobilfunknetzen und den Support von Smartphones notwendig sind. Sie soll vor allem den Netzbetreibern, die auf Huawei-Technik setzen, etwas Zeit verschaffen, um sich auf den Handelsstopp einzustellen und Vereinbarungen mit anderen Ausrüstern zu schließen. Umgekehrt kann aber auch Huawei vorerst weiter US-Produkte kaufen, um seine gelieferten Anlagen zu warten und Smartphones mit Software-Updates zu versorgen. »Kurz gesagt, diese Genehmigung sorgt dafür, dass Huawei-Smartphones und lokale Breitbandnetze weiter funktionieren«, so Handelsminister Wilbur Ross.
Abgesehen von den Aktivitäten, welche die Ausnahmeregelung explizit gestattet, erfordern alle sonstigen Importe und Experte weiterhin einer Genehmigung durch das Bureau of Industry and Security (BIS). Darüber hinaus will das Handelsministerium nun prüfen, ob der Aufschub eventuell über die 90 Tage hinaus verlängert werden muss.
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