USA planen Aufhebung der Sanktionen
ZTE droht Milliardenstrafe im Handelsstreit
Derzeit verhandelt die USA mit ZTE über eine Aufhebung der im April erlassenen Wirtschaftssanktionen. Insidern zufolge soll der Konzern bis zu 1,7 Milliarden Dollar zahlen und seine Führungsmannschaft austauschen.
Im April hatten die USA den Verkauf amerikanischer Technologie an den chinesischen Hersteller ZTE für einen Zeitraum von sieben Jahren untersagt, weil dieser die Wirtschaftssanktionen gegen Iran und Nordkorea unterlaufen und dazu später falsche Angaben gemacht hatte. Dies brachte das Unternehmen, das wichtige Bauteile von US-Konzernen wie Qualcomm bezieht, in Schieflage – es musste bereits zahlreiche Geschäftsaktivitäten einstellen. Allerdings dürften die wirtschaftlichen Verbindungen zu amerikanischen Herstellern auch dafür gesorgt haben, dass man sich in den USA um eine Aufhebung der Sanktionen bemüht. Präsident Trump selbst hatte sich nach Verhängung der Strafmaßnahmen schnell für eine Lösung des Konflikts stark gemacht.
Quellen der Nachrichtenagentur Reuters zufolge erwägen die USA, ZTE eine Strafzahlung von bis zu 1,7 Milliarden Dollar aufzuerlegen. Außerdem sollen Kontrolleure in den Niederlassungen des Herstellers unangekündigt prüfen dürfen, ob die Komponenten aus den USA für die angegebenen Zwecke verwendet werden – ohne das es zuvor Absprachen mit chinesischen Behörden bedarf, wie sie derzeit notwendig wären. Überdies, so berichtet eine der Reuters-Quellen, könnten die USA darauf bestehen, dass ZTE binnen 30 Tagen sein Managementteam und den Verwaltungsrat austauscht.
Eine Einigung dürfte auch in den Wirtschaftsgesprächen zwischen den USA und China wichtig sein, in denen früheren Berichten zufolge auch darum gerungen wurde, ob China im Gegenzug für eine Begnadigung von ZTE mehr Agrarprodukte aus den Vereinigten Staaten bezieht. Allerdings gibt es in den USA durchaus Widerstand gegen eine Aufhebung der Sanktionen: Sowohl einige Demokraten als auch Republikaner dem Präsidenten vorwerfen, er beuge sich dem Druck aus Peking und helfe einem Unternehmen, das als Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft wurde.
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