Internet-Enquete-Kommission nach Streit vertagt

»Klares Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums«

Im Bericht zum Urheberrecht hält das Gremium fest, dass »ein klares Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums und der Schutz des Urheberrechts zum Kernbereich einer digitalen Gesellschaft« gehöre.

Die Kommission wandte sich entschieden gegen temporäre Sperren des Internet-Zugangs bei der Bestrafung von Raubkopierern, wie sie zuletzt in Frankreich diskutiert wurden. Eine weitere Empfehlung des Gremiums ist »keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen zu ergreifen«.

Der Deutsche Bundestag setzte die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft im Mai 2010 ein, angelegt auf zwei Jahre. In einem Jahr soll der jetzt nicht zustande gekommene Zwischenbericht vorgelegt werden. Ebenso konnte beim Datenschutz bislang noch keine Einigung erzielt werden. Bereits vor einer Woche wurden einvernehmlich Empfehlungen zur Medienkompetenz beschlossen. Dabei empfahl die Kommission alle Schüler mit Notebooks auszustatten sowie Lehrmittel wie Schulbücher digital bereitzustellen.

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