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Streit ums Urheberrecht

Die Nerven liegen blank

25. März 2019, 13:04 Uhr | Lars Bube

Fortsetzung des Artikels von Teil 2

Drohender Totalausfall der Reform

Kann diese Reform noch gestoppt werden? Die Verhältnisse im Europaparlament sind unübersichtlich. Wie viele Abgeordnete sich von dem Protest beeindrucken lassen, ist unklar. Brok sieht die Mehrheit auf der Kippe. »Ich habe die Sorge, dass das am Dienstag schief geht«, sagt der CDU-Mann am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Im Falle einer Ablehnung wäre diese Reform nach seiner Einschätzung tot. Vor der Europawahl im Mai gäbe es keine Möglichkeit der Nachbesserung und danach müsste man von vorne anfangen.

Denkbar wäre aber auch, dass Artikel 13 doch noch gestrichen wird. Diesem Vorgehen müssten die EU-Staaten allerdings nochmal zustimmen. Die SPD hat sich bereits positioniert. Sie beschloss am Samstag auf einem Parteikonvent in Berlin, sich gegen Uploadfilter zu stellen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten werden am Dienstag wohl geschlossen Nein zu Artikel 13 sagen.

Sie dürften nicht allein sein. Kein Wunder: Die Europawahlen Ende Mai sind für alle Parteien eine Wegmarke, für die im Umfragetief steckende SPD aber erst recht. Und allen Parteien ist klar, dass die Urheberrechtsreform gerade für junge Leute eine zentrale Frage ist, an der sich auch Wahlen entscheiden könnten.