Freies Internet bewahren
Für ein freies Internet ohne staatliche und wirtschaftliche Eingriffe stark machen will sich die Initiative »Pro Netzneutralität«, die Vertreter aus Politik und Wirtschaft jetzt gegründet haben.
Die Ersterklärung haben 21 Personen unterzeichnet, unter anderem der SPD-Politiker Björn Böhning, Annette Mühlberg, von ICANN und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes Bündnis 90/Die Grünen. »Ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ist Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie«, so die Initiative. Netzneutralität sichere den Zugang zu Wissen und Informationen unabhängig von Herkunft, Aufenthaltsort, Einkommen, sozialer Schicht und ökonomischer Leistungsfähigkeit. »Die Aufgabe der Netzneutralität würde ein Zwei-Klassen Internet befördern, wo sich die großen Medien- und Internetkonzerne dieser Welt ihr eigenes Netz schaffen, und alternative und neue Anbieter damit verdrängt werden bzw. hinten anstehen müssten.», heißt es. Auf der Webseite der Initiative kann sich jeder informieren und als Unterstützer der Initiative eintragen.
