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Zitco erwirkt einstweilige Verfügung gegen ZPÜ

Etappensieg für B-Brands im Streit um Urheber-Abgabe

22. Februar 2010, 10:05 Uhr | Joachim Gartz

Zitco-Vorsitzender und Brunen-IT-Chef Frank Brunen freut sich über den Etappensieg der B-Brands gegen die ZPÜ

Im heftigen Streit um Urheber-Abgaben auf PCs hat der »Zitco« einen Etappensieg gegen die ZPÜ errungen. Vor dem Oberlandesgericht München wurde von dem B-Brand-Verband eine einstweilige Verfügung gegen die Tarifforderungen der ZPÜ erwirkt.

Mit einer einstweiligen Verfügung hat das Münchner Oberlandesgericht dem ZPÜ verboten, eine Tarifforderung für PC-Urheberabgaben zu veröffentlichen. Gegenüber Computer Reseller News erklärt Frank Brunen, Zitco-Vorsitzender und Geschäftsführer von Brunen IT, er sei hoch darüber erfreut, dass es der ZPÜ nun offiziell verboten sei, einen PC-Urheber-Abgabe-Tarif aufzustellen. Nachdem die großen PC-Hersteller wie unter anderem Acer, HP und Samsung im Streit um Urheberabgaben auf PCs eine Vereinbarung mit der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) getroffen hatten, bei der die kleineren PC-Hersteller deutlich benachteiligt werden, haben sich diese im Zitco (Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie e.V.) organisiert. Dem Zitco gehören unter anderem die Hersteller Gericom, Hyrican und Wortmann an. Einige große Hersteller, wie Dell, Lenovo und Toshiba, halten sich derzeit noch zurück und beobachten die Entwicklung. Lenovo hofft immer noch auf eine Einigung im Rahmen des Bitkom, so Firmensprecher Thilo Huys auf Nachfrage von CRN. Die vom BCH mit der ZPÜ ausgehandelte Einigung sei jedoch inakzeptabel und würde vor allem die kleinen Hersteller hart treffen. Trotz der einstweiligen Verfügung sei aber auch eine Einigung des Zitco mit der ZPÜ derzeit noch nicht in Sicht.