Microsoft, Google und Yahoo knicken vor Peking ein
Nach Protesten gegen die Web-Zensur rund um die Olympiade haben Microsoft, Google und Yahoo jetzt eine gemeinsame Marschroute festgelegt, wie sie mit aktiv zensierenden Ländern umgehen wollen. Allerdings wird der Code of Conduct erst nach den Spielen in Peking veröffentlicht und umgesetzt.
Ein Ruhmesblatt ist es nicht gerade, wie sich die großen Internet-Anbieter Microsoft, Google und Yahoo bisher gegenüber den Zensurbestrebungen der chinesischen Regierung verhalten haben. Yahoo hatte den Behörden in Peking sogar die IP-Adresse, Log-In-Daten und E-Mails des Dissidenten Shi Tao übergeben, der mittlerweile verhaftet und zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Jetzt bekommen die großen Drei aber Druck aus der entgegengesetzten Richtung, nämlich aus dem amerikanischen Senat.
Insbesondere die Senatoren Durbin und Coburn hatten gemahnt, dass es während der Olympiade zu massiven Einschüchterungen gegen Athleten und Journalisten kommen könnte, denen die Provider nicht noch Vorschub leisten sollen. Als Antwort auf diese dringlichen Probleme der Zensur haben die drei großen amerikansichen ISPs denn auch prompt gemeinsam einen Code of Conduct für den Umgang mit diktatorischen Regimen entworfen. In dessen Rahmen wollen die Provider künftig mehr auf Datenschutz und Meinungsfreiheit achten, wie sie auch in einem gemeinsamen Brief an die beiden Senatoren betonten.
Der Haken an der Sache: Die vereinbarte Stärkung der Meinungsfreiheit soll erst umgesetzt werden, wenn der Code of Conduct auch veröffentlicht wird. Dies soll jedoch erst im Herbst geschehen – wenn die Spiele, und damit die breite öffentliche Aufmerksamkeit, schon längst wieder vorbei sind.
