US-Behörde: "Rambus stehen keine Lizenzen zu"
USA und EU gehen gemeinsam gegen Rambus vor
In einer seltenen Gemeinsamkeit sind die EU und die USA gegen Rambus vorgegangen. Während die EU-Kartellbehörde ein Ermittlungsverfahren wegen dem "Ausnutzen einer marktbeherrschenden Position" eingeleitet hat, verfügte die US-Telekommunikationsbehörde FTC, dass Rambus überhaupt keine Lizenzgebühren mehr verlangen darf, da das Unternehmen in den 90er-Jahren das JEDEC-Standardisierungs-Gremium vorsätzlich getäuscht habe. Damals soll es verschwiegen haben, dass der dort diskutierte und später verabschiedete SDRAM- und DDR-SDRAM-Standard auf mehreren Rambus-Patenten basiert.
Bei den Verfahren in den USA und in Europa geht es darum, dass Rambus eine führende Position monopolartig ausgenutzt haben soll. Doch während sich die Ermittlungen der EU nur gegen die Höhe der Lizenzgebühren richten, gehen die Anschuldigungen der FTC wesentlich weiter, in dem sie Rambus überhaupt keine Ansprüche zugestehen. "Hier wurde eine ganze Industrie hinters Licht geführt", heißt es in der FTC-Erklärung.
Die EU nutzt jetzt die Argumentation der FTC, um den Monopol-Character von Rambus zu erläutern. "Ohne die Täuschung über die Patente könnte Rambus niemals so hohe Gebühren verlangen", heißt in der Anschuldigung aus Brüssel.
Rambus dagegen sieht sich unschuldig. "Das ist alles nichts neues, sondern schon etliche Male vor Gericht vorgetragen", sagt deren Anwalt Thomas Lavelle. Er verweist darauf, dass Rambus bereits in früheren Verfahren beweisen konnte, dass man damals die JEDEC-Mitglieder Hitachi und Micron über die Patentsituation informiert habe und dass das Gremium zu keiner Zeit eine Offenlegung der Patentsituation gefordert habe.
Harald Weiss/CZ/pk
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