Bevorzugung von Vectoring wird scharf kritisiert

Auf dem Breitbandkongress des Fachverbands Rundfunk- und Breitband Kommunikation (FRK) stieß die aktuelle Digitalstrategie der Bundesregierung mit der einseitigen Förderung der Vectoring-Technologie auf harsche Kritik.

Stefan Sondermann vom Breitbandbüro des Bundes hat im Rahmen eines Diskussionsforums auf dem FRK-Breitbandkongress die unmittelbar bevorstehende Vergabe der Fördergelder des Bundes aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen angekündigt. Zwei Milliarden Euro sollen in Kürze nach letzten Abstimmungsprozessen bereitstehen. Gefördert werden demnach drei verschiedene Leistungen: Betreibermodelle, die Deckung von Wirtschaftlichkeitslücken und Beratungsdienste. Die Förderung beantragen können laut Sundermann Kommunen, Gemeinde- und Zweckverbände sowie Landkreise.

Dass dieses Programm nicht ausreiche, keine dringend benötigte Langfristperspektive für die Glasfaser aufweise und sehr einseitig mit Vectoring eine Technologie zugunsten der Deutschen Telekom bevorzugt, die Brüssel als nicht zukunfts- und förderfähig ansieht, wurde in verschiedenen Diskussionsrunden mit Breitbandexperten während des Kongresses sehr deutlich. »Der Bund versucht gerade mit seiner Förderung die Grenzen der Physik aus den Angeln zu heben«, betonte ein Teilnehmer.

Gleichzeitig verwies der FRK auf das sechs Milliarden Euro umfassende Programm des IT-Gipfels zur Erschließung von vier Millionen Haushalten in breitbandig unterversorgten Gebieten mit FttB und FttH allein durch private Eigenkapitalinvestoren ohne öffentliche Zuschüsse, das seit einem Jahr unbeachtet im Server des BMWi ruhe.

»Ohne einen einheitlichen Markt für digitale Angebote und die Überwindung nationaler Grenzen droht Europa gegenüber den USA, Korea, China und anderen Ländern Asiens noch weiter zurückzufallen«, warnte sehr eindringlich EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf dem auf der Veranstaltung in der Messe Leipzig. »Wir müssen das heute herrschende digitale Kompetenz-Wirrwarr auflösen«, so Oettinger weiter.

Die digitalen Grenzen in Europa sollten möglichst rasch fallen, um mehr Schlagkraft im internationalen Wettbewerb zu erhalten. Als drängende Beispiele führte er einen einheitlichen Daten- und Urheberrechtsschutz für alle Europäer und Nicht-Europäer vor dem Hintergrund des aktuellen »Safe Harbour-Urteils« des Europäischen Gerichtshofs an. Auch seien dringend grenzüberschreitende Lösungen bei der Vergabe von Mobilfunklizenzen und ein zielgerichteter Breitbandausbauplan über nationale Grenzen hinweg notwendig.