Der Breitbandmarkt in Deutschland

Ziel: flächendeckende Hochleistungsnetze

Die Bereitstellung zusätzlichen Frequenzspektrums durch die digitale Dividende in Folge der Digitalisierung der Rundfunkübertragung wird nach Auffassung von Staatssekretär Pfaffenbach die Breitbandabdeckung rasch verbessern und die Qualität der Versorgung ländlicher Räume spürbar erhöhen. Die Nutzung dieser Frequenzen ist in Abstimmung mit den Ländern an die Auflage gebunden, dass die Unternehmen zunächst solche Gebiete versorgen, die eine unzureichende Breitbandabdeckung aufweisen.

Um langfristig zu flächendeckenden Hochleistungsnetzen zu kommen, hat sich die Bundesregierung in Brüssel erfolgreich für Verbesserungen des europäischen Rechtsrahmens eingesetzt: Mit der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) werden die Änderungen in deutsches Recht umgesetzt. Eckpunkte hierzu hat das Bundeswirtschaftsministerium bereits im März vorgelegt; ein Referentenentwurf wird voraussichtlich im Sommer vorliegen.

Angesichts hoher Investitionskosten seien Hochleistungsnetze flächendeckend allerdings nur dann realisierbar, wenn infrastrukturübergreifend Synergien gehoben und zum Beispiel bereits vorhandene Masten für den Breitbandausbau mitgenutzt werden. Pfaffenbach: „Hier sehe ich den größten Handlungsbedarf. Infrastrukturübergreifende Kooperation ist hier das Gebot der Stunde."

Voraussetzung sei ferner, dass die zuständigen Bundes- und Landesbehörden einer Mitnutzung vorhandener Einrichtungen zustimmen.
Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: „Die Bedeutung hochleistungsfähiger Breitbandinfrastrukturen kann gerade vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen Entwicklung nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass alle relevanten Akteure mit großem Engagement an der Erreichung unsere Breitbandziele mitwirken."

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