Breitband-Ausbau
EU gibt grünes Licht für Milliarden-Förderung
Fortsetzung des Artikels von Teil 2
Fördergelder aus Frequenzauktion
»Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s geben«, gab Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Ziel vor. Er habe bereits 1,4 Milliarden Euro für die Förderung des Netzausbaus im Etat seines Ministeriums vorgesehen. »Außerdem läuft aktuell die Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen. Den Erlös dieser sogenannten Digitalen Dividende II werden wir zusätzlich direkt in den schnellen Breitbandausbau investieren«, kündigte er an.
Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission – damit sei eine wichtige Basis für mehr Investitionen in den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen geschaffen. Allerdings betonte Breko-Geschäftsführer Stephan Albers, die Förderregeln müssten »in der Praxis so umgesetzt werden, dass alle Marktteilnehmer gleichermaßen an entsprechenden Ausschreibungen teilnehmen und die Fördermittel für den Breitbandausbau somit möglichst effizient eingesetzt werden können«. Zudem sei es notwendig, dass die Rahmenbedingungen für die Förderprogramme diskriminierungsfrei ausgestaltet sind.
- EU gibt grünes Licht für Milliarden-Förderung
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