Deutscher Patentverwerter
Ipcom: Milliardenklage gegen Apple scheitert
Der deutsche Patentverwerter IPcom ist vorerst mit seiner Milliardenklage gegen Apple und Htc gescheitert. Das Unternehmen will aber in Berufung gehen.
Das Landgericht Mannheim hat die milliardenschere Klage des deutschen Patentverwerters Ipcom in erster Instanz abgewiesen. Ipcom hatte Apple wegen Patenrechtverletzungen auf 1,6 Milliarden Euro verklagt. Auch einer parallelen Klage gegen Htc gab das Gericht nicht statt. Hier hatte der Patentverwerter allerdings keinen Schadenersatz gefordert, sondern wollte sich die Patenrechtverletzung vom Gericht bestätigen lassen.
Gegenstand der Klagen geht um das Patent mit der Nummer »EP 1841 268 B1«. Dabei handelt es sich um eine ursprünglich von Bosch entwickelte, grundlegende Mobilfunktechnik. Durch die Verbindung sollen Kanäle auch bei überlasteten Netzen vergeben werden können. Diese Technik kommt laut dem deutschen Patentverwerter beispielsweise bei Notrufen zum Einsatz. Allerdings ist umstritten, ob die Technik auch bei den neuen Mobilfunkstandards UMTS und LTE funktioniert. Der Patentverwerter, verwaltet nach eigenen Angaben 1.200 Patente. Die Berufung soll vor den Oberlandesgericht in Karlsruhe verhandelt werden.
Lesen Sie mehr zum Thema
