Apple vs. Motorola
Motorola kann Verkauf von Apple-Geräten stoppen
Nach Australien und den USA verliert Apple in Deutschland ein weiteres Mal vor Gericht. Diesmal kann Motorola sogar einen Verkaufsstopp erwirken.
Für Apple ist es eine harte Woche. Der Hersteller aus Cupertino verlor diese Woche schon zweimal vor Gericht. Nach Australien und den USA ist jetzt Deutschland Schauplatz. Vor dem Landgericht Mannheim hat Motorola ein Patenturteil erwirkt, womit der Hersteller den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.
Dafür hat Motorola ein Technik-Patent ins Feld geführt, auf dem die GPRS-Datenfunkstandards basieren (Europäische Patentnummer 1010336 B1).
Am Freitag veröffentlichte der deutsche Patentexperte Florian Müller den Urteilstext, in dem Apple untersagt wird, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes Verfahren zum Einsatz kommt. Motorola müsste nur noch eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen, dann kann das Urteil demnach vollstreckt werden. AM Freitag machte das Gericht zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11). Auch liegen keine Stellungnahmen der beiden Konkurrenten vor.
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