VATM begrüßt Breitbandstrategie im Konjunkturprogramm

Der VATM begrüßt in einer aktuellen Stellungnahme, dass im Zuge des zweiten Konjunkturprogramms eine umfassende Breitbandstrategie erarbeitet und verabschiedet werden soll. Zugleich macht der Interessenverband der Wettbewerber der Deutschen Telekom seine Wünsche an die Politik deutlich, was die Umsetzung betrifft.

Der von der Bundesregierung vorgesehene Plan, bis 2010 alle weiße Flecken in der Breitbandversorgung zu schließen, sei äußerst ambitioniert urteilt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen, so Grützner schnell die notwendigen politischen Entscheidungen vor allem zur digitalen Dividende gefällt werden. 

So hatte der VATM in seinem Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Dezember deutlich gemacht, dass ab Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen in zwölf bis 15 Monaten die Lücken bundesweit geschlossen werden könnten. Dazu müssten freigewordene Rundfunkfrequenzen, die so genannte digitale Dividende, für die Breitbandnutzung freigegeben werden. „Wenn die politischen Weichen gestellt sind, und die Bundesnetzagentur Wort hält, kann schon im Herbst dieses Jahres mit dem Vergabeverfahren begonnen werden“, prognostiziert der VATM-Geschäftsführer. 

Die Bundesregierung sagt laut VATM in ihrem Konjunkturprogramm, im Fokus der Breitbandstrategie würden Maßnahmen zur Senkung von Investitionskosten, Förderaspekte sowie eine investitions- und wachstumsorientierte Regulierung stehen. Es müsse, so Grützner, gewährleistet sein, dass sie dabei den gesamten Telekommunikationsmarkt im Auge behält und nicht Entscheidungen zugunsten einzelner Unternehmen trifft.  

Die Bundesregierung gehe den richtigen Weg, wenn sie bei der Entwicklung von Fördermaßnahmen nicht auf Schnellschüsse setzt, sondern in den kommenden Wochen eine gut durchdachte Strategie auflegen will. "Bei möglichen Subventionen ist es wichtig, dass nicht nach dem Gießkannen-Prinzip vorgegangen wird, sondern zielgenau sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden", unterstreicht Grützner.

Ein weiterer Punkt sei, dass die Strategie technologieneutral gestaltet werden müsse, damit an jedem Ort die jeweils effizienteste Lösung eingesetzt werden könne. "Es kann nicht nur um Kabel- und Funklösungen gehen. Gerade die Satellitenkommunikation wird in den nächsten Jahren deutlich leistungsfähiger und preiswerter werden. Eine hundertprozentige Schließung der weißen Flecken ist nicht ohne Satellitenlösung vorstellbar", erläutert der VATM-Geschäftsführer.

"Von besonderer Bedeutung für den Verbraucher – sowohl in der Stadt als auch auf dem Land – ist zudem, dass das jeweils ausbauende TK-Unternehmen die Wettbewerber auf sein Netz lässt – selbstverständlich gegen ein entsprechendes Entgelt", macht Grützner deutlich. "Nur so können Verbraucher und Unternehmen vom Wettbewerb mit all seinen Vorteilen wie etwa Preisentwicklungen und technologischen Innovationen profitieren."

Eine flächendeckende Versorgung mit 50 MBit/s pro Kunde bis zum Jahr 2018 dürfte ein äußerst ehrgeiziges Ziel sein, glaubt Grützner, da diese Vorgabe nur der direkte Glasfaseranschluss erfüllen könnte. Grützner: "Die Forderung kann politisch unterstützt werden. Letztendlich werden aber die Kunden über Leistung, Preis und Zugangstechnologie zu entscheiden haben."