Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD viel versprochen: schnelles Internet überall, keine Funklöcher mehr, Behörden, in denen praktisch alles online geht, digitaler Wandel in Arbeitswelt und Schulen. Der Aufbruch nach Neuland quasi. Kritiker sagen, die vielen Zuständigen blockierten sich auf diesem Weg selbst. Merkel dagegen betont: »Diese Gremien haben jeweils eigene Aufgaben, die sich ergänzen und ineinander greifen müssen.«
Wo kommt die Digitalisierung voran, wo stockt sie? Eine Bestandsaufnahme zwischen Ist und Soll:
SCHNELLES INTERNET: Ziel der Bundesregierung sind Glasfaserleitungen bis vor jede Haustür. Bis 2025 soll der Ausbau des Netzes fertig sein, kündigte Kanzleramtsminister Helge Braun am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin» an. Noch geht es aber schleppend voran: Einen richtig schnellen Internetanschluss mit mehr als 100 Megabit pro Sekunde hat nicht mal jeder zehnte Haushalt. Beim neuen Mobilfunkstandard 5G gibt es Zoff: Die Netzbetreiber sollen verpflichtet werden, Funklöcher zu schließen und eine nahezu flächendeckende Versorgung zu garantieren. Doch bei zu strengen Auflagen werden weniger Betreiber mitbieten, wenn die Lizenzen versteigert werden.