Grüne fordern Breitband für alle
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat beschlossen, die Grundlagen für ein Recht auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt - ähnlich dem bestehen Universaldienst für Telefonanschlüsse oder für die Postzulieferung - zu prüfen.
Die Bundestagsfraktion der Grünen will prüfen, welche Rahmenbedingungen für eine Breitband-Grundversorgung aller Haushalte mit mindestens zwei MBit/s geschaffen werden müssen. Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik ihrer Partei, erklärte dazu: »Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv«.
Ein Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde sei heute »eine Frage der Daseinsvorsorge«. Die Fraktion werde nun ein Konzept für den schnellen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes erarbeiten, heißt es in einer Mitteilung der Bundestagsfraktion. Man werde eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, um die juristischen und finanziellen Grundlagen für einen Internet-Universaldienst zu prüfen.
